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102. Sitzung
Porträt von Hubertus Heil
Foto: Photothek/ Thomas Imo

Hubertus Heil

SPDBundesminister für Arbeit und Soziales
Mittwoch, 10. Mai 202320. Wahlperiode, 102. Sitzung
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Frau Kollegin Tatti, nein, das lässt uns nicht kalt. Deshalb haben wir im letzten Jahr als Bundesregierung eine ganze Menge getan. Neben der Regelsatzerhöhung habe ich vorhin über den dauerhaften Kindersofortzuschlag gesprochen. Wir haben dafür gesorgt, dass es im letzten Jahr auch Einmalzahlungen gegeben hat. Aber wir sind vor allen Dingen angetreten, um dafür zu sorgen, dass wir an die Ursache rangehen, nämlich bei der Energie die Preise runterzubringen. Nun muss man allerdings wissen, dass Menschen, die in der Grundsicherung sind, die Kosten für Heizen und Wohnen auch erstattet bekommen. Deshalb muss man an dieser Stelle ganz deutlich sagen, dass das Gesamtbild stimmen muss.

Zurufder Abg. Jessica Tatti [DIE LINKE]

Wir haben die Situation im Blick. Wir gehen davon aus, dass das, was das Verfassungsgericht erwartet, nämlich dass eine Grundsicherung das sozioökonomische und soziokulturelle Existenzminimum absichert, auch erfüllt ist. Aber vor allen Dingen ist es unser Ziel – und das mag vielleicht ein bisschen unterschiedlich bei uns sein –, Menschen nicht in der Grundsicherung verharren zu lassen,

Das ist bei uns überhaupt nicht unterschiedlich!

sondern rauszuführen und dafür zu sorgen, dass Arbeit sich lohnt. Deshalb haben wir den Mindestlohn erhöht. Und deshalb haben wir mit dem Bürgergeld ein System geschaffen, in dem beispielsweise Zuverdienstmöglichkeiten erweitert werden. Das ist konkrete Hilfe im Lebensalltag für Menschen mit geringem Einkommen, die es, wie Sie es beschrieben haben, wie andere Menschen auch, in diesen Zeiten verdammt schwer haben.

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