Nein, danke.
Zeitmanagement!
– Wir wollen ja schnell sein.
Das zeigt die ganze Hilflosigkeit!
Wir wollen deshalb zum Beispiel den Verzicht auf elend lange Nutzen- Kosten-Vergleiche, vor allem bei der Elektrifizierung – wir wissen, Stromantrieb nutzt dem klimagerechten Bahnbetrieb immer –,
schon um mehr Umleitungsstrecken nutzen zu können. Vieles von dem wird Bestandteil unseres Moderne-Schiene-Gesetzes. Vieles
Das Schöne-Schiene-Gesetz!
– Herr Donth, hören Sie mal zu – ist aber schon in der Umsetzung. Nehmen wir das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz – der Referentenentwurf liegt vor –: Es enthält eine unserer Kernforderungen, nämlich Bahnprojekte als „überragendes öffentliches Interesse“ zu definieren, damit sie bei Einsprüchen oder Verbandsklagen Vorfahrt genießen. 300 Streckenabschnitte bringen wir damit auf die Überholspur.
Ebenfalls im Entwurf, Herr Donth, liegt das neue Bundesschienenwegeausbaugesetz vor. Klingt kompliziert, ist es auch, doch darin steckt ein Quantensprung. Erstmals darf der Bund die Instandhaltung der Gleise fördern, nachdem sie ewig auf Verschleiß gefahren wurden.
Genau!
Damit ist die erste Bedingung für eine weitere unserer Kernforderungen erfüllt: eine nachhaltige und übersichtliche Finanzierung. Statt 190 Einzelfördertöpfen wollen wir zwei überjährige Finanzierungsfonds: –