Umsetzung der Empfehlungen der Beschleunigungskommission Schiene
Tagesordnungspunkt 14 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 11. Mai 2023 · 103. Sitzung
- Reden
- 20
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Wolfgang Wiehle · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Bahn ist seit Jahrzehnten Spielball ideologischer Politik. Daran ändert sich ganz offensichtlich wenig. In den 90er-Jahren galt die Privatisierung öffentlicher Aufgaben vielen als Zaubermittel. Der von der Kohl-Regierung geplante Börsengang der Bah
2. Rede · Matthias Gastel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ein herzliches Dankeschön an die Fraktion der CDU/CSU für diesen Diskussionsanlass. Vielen Dank dafür, dass Sie in Ihrem Antrag alles aufgezählt haben, was Sie in den zwölf Jahren unter drei CSU-Verkehrsministern versäumt haben, und dass Sie auflisten, was die Ampelk
3. Rede · Torsten Herbst · FDP
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind dankbar für diesen Antrag der Union; denn wir können wieder über Planungsbeschleunigung diskutieren. Wie aber auch schon meine Vorredner gesagt haben: Wer hat denn zwölf Jahre den Hut im Verkehrsministerium aufgehabt? Das waren Unionsverkehrsminister. Ich
4. Rede · Martina Englhardt-Kopf · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben bereits viel über die Ergebnisse der Beschleunigungskommission Schiene diskutiert. Aber wenn wir dann das Eckpunktepapier – kürzlich von Ihnen beschlossen – betrachten, dann muss man ganz klar feststellen, das
5. Rede · Michael Donth · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor fünf Monaten wurde Minister Wissing der Abschlussbericht der Beschleunigungskommission Schiene übergeben. In fünf Monaten intensiver Arbeit hatte die Kommission 70 Maßnahmen in fünf verschiedenen Handlungsfeldern ausgearbeitet, ein umfangreiches Konzept
6. Rede · Michael Donth · CDU/CSU
Ich komme zum Schluss.
7. Rede · Michael Donth · CDU/CSU
Wenn Sie es mit der Umsetzung der guten Empfehlungen der Beschleunigungskommission Schiene ernst meinen, an denen Sie selbst mitgearbeitet haben, –
8. Rede · Michael Donth · CDU/CSU
– werte Kolleginnen und Kollegen der Ampel, können Sie unseren Antrag nur unterstützen. Vielen Dank.
9. Rede · Christian Schreider · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebes Publikum! Der Abschlussbericht der Beschleunigungskommission Schiene hat 122 Seiten und enthält 70 konkrete Vorschläge, erarbeitet von 26 Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Verbänden, Wissenschaft und der Ampel – und das alles nach nur fünf Mon
10. Rede · Christian Schreider · SPD
Nein, danke. – Wir wollen ja schnell sein. Wir wollen deshalb zum Beispiel den Verzicht auf elend lange Nutzen- Kosten-Vergleiche, vor allem bei der Elektrifizierung – wir wissen, Stromantrieb nutzt dem klimagerechten Bahnbetrieb immer –, schon um mehr Umleitungsstrecken nutzen zu können. Vieles von dem wird Bestandtei
11. Rede · Christian Schreider · SPD
– einen für Neubau und einen für Instandhaltung. Das geht jetzt erstmals. Nachhaltig fördern, zügig anpacken! Was beim Bahnvorbild Schweiz klappt, sollte auch bei uns klappen. Dafür nehmen wir jetzt Fahrt auf. Vielen Dank.
12. Rede · Bernd Riexinger · Die Linke
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Eine Beschleunigung bei der Modernisierung und dem Ausbau der Schieneninfrastruktur ist eine wesentliche Voraussetzung für nachhaltige Mobilität, ohne auf ein Auto angewiesen zu sein. Klima- und Naturschutz müssen dabei verbessert werden. Kein Aspekt, wie zum Beispiel de
13. Rede · Bernd Riexinger · Die Linke
Nein, der AfD nicht. Sonst gerne. Ach, die Benzinfresser auf dieser Seite – das ist mir zu viel. – Das war keiner? Ach, doch. Er würde ja sogar zugeben, dass er das ist. Also, Sie geben es zu, oder? Ich mache jetzt weiter. Aber meine Zeit ist weitergelaufen.
14. Rede · Bernd Riexinger · Die Linke
Wie ich sagte: Wir lehnen eine Beschleunigung beim Aus- und Neubau von Autobahnen, wie von der FDP gefordert, ab. Es ist übrigens enttäuschend, dass die Grünen hier eingeknickt sind. Aus dem Umweltbericht zum Bundesverkehrswegeplan 2030 geht hervor, dass der geplante Straßenbau eine Zunahme der CO2-Emissionen um 545 00
15. Rede · Bernd Riexinger · Die Linke
Ein letzter Satz.
16. Rede · Bernd Riexinger · Die Linke
Ja, es wurde ein bisschen zu wenig abgezogen. Eine Verlagerung von Pkw- und Güterverkehr von der Straße auf die Schiene –
17. Rede · Bernd Riexinger · Die Linke
– und die Vermeidung von Verkehr sind Stichworte für eine nachhaltige und klimagerechte Mobilität. Danke schön.
18. Rede · Dorothee Martin · SPD
Guten Abend! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! CDU und CSU geht es mal wieder nicht schnell genug. Dabei heißt es doch gerade beim Thema Bahn vor allem für die CSU: Vorsicht an der Bahnsteigkante! – Wahrheit tut weh. – Sie haben jahrelang geschlafen. Sie haben die Hände in den Schoß gelegt,
19. Rede · Dorothee Martin · SPD
Frau Präsidentin, ich komme zum Schluss. – All diese Entscheidungen sind wirkliche Weichenstellungen für das Schienennetz der Zukunft. Wir brauchen nicht Ihre Prosaanträge.
20. Rede · Dorothee Martin · SPD
Wir machen uns an die Arbeit, wir packen an für die Schiene der Zukunft. Vielen Dank.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- Die Linke6
- SPD6
- CDU/CSU5
- AfD1
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1
- FDP1