Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Städte und Gemeinden bilden die Wurzel unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. In kleinen und großen Kommunen, in städtischen und ländlichen Regionen haben wir alle unseren Lebensmittelpunkt, wohnen gemeinsam mit unseren Familien, halten uns zum Arbeiten auf oder gehen einem gesellschaftlichen Engagement nach – um nur einige Aspekte zu nennen. Gerade jetzt im Frühling kann man wieder beobachten, wie öffentliche Räume zu zentralen Aufenthaltsorten und Treffpunkten für die Bürgerinnen und Bürger werden, sei es hier am Spreeufer, an der Tischtennisplatte oder im Nachbarschaftsgarten, im Park oder auf dem Marktplatz.
Leider können wir aber auch tagtäglich beobachten, wie sehr unsere Gemeinden strukturellen Veränderungen ausgesetzt sind: Leerstände in Innenstädten, fehlende soziale, kulturelle und digitale Infrastrukturen in Stadt- und Ortsteilen, mancherorts verlassene Wohnhäuser und Brachflächen, während in den Städten und auch den Ballungsregionen bezahlbarer Wohnraum fehlt. Nicht zuletzt die Pandemie hat viele dieser Missstände noch einmal offengelegt und den Umsetzungsdruck von aufgeschobenen Transformationsprozessen erhöht. Hinzu kommen auch die Folgen des Klimawandels, die unsere Städte und Gemeinden vor Herausforderungen und Anpassungsbedarfe stellen. Auch in diesem Sommer müssen wir, so fürchte ich, wieder mit überhitzten Städten, wochenlanger Trockenheit oder Starkregenereignissen umgehen.
So vielfältig die Herausforderungen sind, so leicht zu merken ist eine Schlüssellösung, meine Damen und Herren: die Städtebauförderung.
Mit der Städtebauförderung haben wir schon seit über 50 Jahren einen verlässlichen, selbstlernenden Baukasten, der unsere Kommunen dabei unterstützt, aus Beton lebendige, spannende und vielfältige Nachbarschaften werden zu lassen.
Die Städtebauförderung ist ein Paradebeispiel dafür, wie die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen gut funktionieren kann. Auch bei dem in diesen Tagen viel diskutierten Thema der Integration und Unterbringung von Geflüchteten leistet die Städtebauförderung einen wichtigen Beitrag. Sie schafft Orte der Begegnung, an denen man sich austauscht, die Sprache lernt, Unterstützung bekommt oder auch einfach nur ankommt.
Städtebauförderung steht für sanierte Schulen und Kitas, für schöne und barrierefreie öffentliche Plätze, historische Quartiere, mehr Grünflächen und Wasser in der Stadt, attraktive Sport- und Spielplätze und noch ganz viel mehr, was Lebensqualität ausmacht – und das überall in Deutschland. Fast die Hälfte der Fördermittel fließt in den ländlichen Raum. Warum ist das so wichtig? Bezahlbares Wohnen ist eine der sozialen Fragen unserer Zeit. Gerade lebenswerte Klein- und Mittelstädte und Dörfer können auch mit dafür sorgen, den Wohnungsmarkt unserer Metropolen zu entlasten.
Im Jahr 2023 unterstützt der Bund im Rahmen der Städtebauförderung daher Städte und Gemeinden in ganz Deutschland erneut mit 790 Millionen Euro. Das ist gut investiertes Geld. Wir wissen, dass davon auch die lokale Bauwirtschaft, der Tourismus und das Handwerk profitieren.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Anfang Mai habe ich Ihnen Informationen zu den einzelnen Maßnahmen der Städtebauförderung in Ihren Wahlkreisen übersandt, die die konkreten Erfolge dieses Instrumentes bei Ihnen vor Ort zeigen.
Morgen, am 13. Mai, findet bundesweit der Tag der Städtebauförderung statt. Eröffnen wird ihn Bundesministerin Klara Geywitz in Ulm.
Bundesweit nehmen über 500 Städte und Kommunen mit rund 700 Veranstaltungen teil: von Stadtspaziergängen über Baustellenbegehungen, Workshops, Stadtrallyes, Tage der offenen Tür bis hin zu Quartiersfesten. Es wird die Vielfalt der Städtebauförderung gefeiert und über Projekte, Planungen, aber auch Erfolge informiert. Gefeiert werden damit morgen auch die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Lebensumfeld und der Beweis, dass Menschen ihre Regionen gerne mitgestalten.
Ich hoffe, dass möglichst viele Kolleginnen und Kollegen sich morgen daran beteiligen. Lassen Sie uns in diesem Sinne gemeinsam die Städtebauförderung angesichts der großen Transformationsaufgaben in unseren Kommunen weiter hochhalten, weiterentwickeln und stärken! Ich danke den Koalitionsfraktionen für diesen guten Antrag.
Vielen Dank.