Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wie ich gerade schon sagte: Bislang ist nach meinem Kenntnisstand noch gar keine endgültige Entscheidung von Rheinmetall gefallen, das zu wollen. Ich kenne die Überlegung. Ich habe darüber mit Herrn Papperger gesprochen, auch mit dem sächsischen Ministerpräsidenten anlässlich eines Besuchs bei mir im Ministerium. Aber es ist noch kein konkreter Plan vorhanden, weder für den Standort noch für den Zeitpunkt noch für die Realisierung. Es wird über Fördermöglichkeiten diskutiert. Auch das ist noch nicht ausgelotet. Eine ressortübergreifende Abstimmung kann erst dann greifen, wenn derjenige, der investieren will, sagt: Ich bin jetzt so weit.

Boris Pistorius
Bundesminister BMVg
Mittwoch, 24. Mai 202320. Wahlperiode, 105. Sitzung
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