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105. Sitzung
Mittwoch, 24. Mai 202320. Wahlperiode, 105. SitzungVerfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten
3 VermerkeReaktionswert: lebhaft170 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Von dem sehr gelungenen Beitrag von Kollegin Teuteberg mal abgesehen, ist es doch eigentlich schon traurig, dass es uns hier in dieser Debatte nicht wirklich gelingt, sachlich darüber zu diskutieren, wie wir unser Verfassungsjubiläum besser angehen könnten,

Zurufevon der SPD

Da hat er doch recht!

sachlich darüber zu diskutieren, wie wir den Patriotismus aus der Mitte unserer Gesellschaft stärken. Ich finde, unser Grundgesetz hat angesichts seines gestrigen Geburtstages mehr verdient als Beißreflexe von links und rechts, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Beifallbei der CDU/CSU

Ich sage das ausdrücklich: Wir reichen mit diesem Antrag konstruktiv die Hand, und ich hoffe, dass Sie die auch ergreifen. Denn ich finde, es ist objektiv eigentlich schon bedrückend, wenn man sich vor Augen führt, wie wenig feierlich, wie trostlos und ohne größere Debatte das gestrige Verfassungsjubiläum begangen wurde. Wir finden, es müsste doch ein parteiübergreifendes Anliegen sein, dass sich das spätestens zum nächsten Jahr, zum 75. Jubiläum der Verkündung des Grundgesetzes, ändert. Dazu braucht es eine gemeinschaftliche Anstrengung aus dem gesamten Parlament, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Beifallbei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Christian Wirth [AfD]

Wir haben Vorschläge dazu gemacht.

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