Tagesordnungspunkt 5 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 24. Mai 2023 · 105. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Andrea Lindholz · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann erklärte am 23. Mai letzten Jahres, dass wir uns in Deutschland doch zumindest auf einen Patriotismus sollten einigen können, und zwar den Verfassungspatriotismus; denn mit dem Grundges
2. Rede · Dunja Kreiser · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Jung geblieben ist sie, unsere Verfassung. Auch in ihrem 75. Lebensjahr überzeugt sie durch ihre Unaufgeregtheit und ihre wenigstens ursprünglich wunderbar präzise, schlanke Form: „Eigentum verpflichtet“, „Frauen und Mä
3. Rede · Christian Wirth · AfD
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Eins vorab: Vieles im vorliegenden Antrag der Union finden wir gut. Unser Grundgesetz ist zweifellos eine großartige Errungenschaft, auf die wir alle stolz sein können. Und der Weg dorthin war schwer, wie ein kurzer Blick in die Geschichte zeigt. Bereits 1817 zogen Hunderte Burschensch
4. Rede · Lukas Benner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Während meiner Studienzeit in Bonn bin ich in langen Lernpausen immer mal wieder am Museum Koenig vorbeispaziert und habe versucht, mich in das Jahr 1949 zurückzuversetzen. Am 23. Mai, also gestern vor genau 74 Jahren, ve
5. Rede · Janine Wissler · Die Linke
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die CDU/CSU will den 23. Mai zum Gedenktag machen, um das Grundgesetz zu würdigen. Nun ja, jetzt war die Union nicht immer geschlossen ein Fanklub des Grundgesetzes. Wir wollen nicht vergessen, dass der Bayerische Landtag mit seiner CSU-Mehrheit damals als einziges Parlament ge
6. Rede · Linda Teuteberg · FDP
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anmut sparet nicht noch Mühe Leidenschaft nicht noch Verstand Daß ein gutes Deutschland blühe Wie ein andres gutes Land. … Und weil wir dies Land verbessern Lieben und beschirmen wir’s Und das liebste mag’s uns scheinen So wie andern Völkern ihrs. Liebe Kolleginnen und
7. Rede · Petra Sitte · Die Linke
Danke, Frau Präsidentin, dass ich das noch sagen und an Herrn Amthor richten kann. – Wir wollen das Grundgesetz demokratisch leben. Sie wollen es offenkundig eher patriotisch leben. 16 Jahre lang haben wir hier im Bundestag – lassen Sie mich doch einfach mal ausreden – immer wieder darum kämpfen müssen, dass das Progra
8. Rede · Philipp Amthor · CDU/CSU
Frau Kollegin Sitte, ich finde, das ist genau das Problem, das ich beschrieben habe. Es bringt uns doch nichts, sondern betreibt das Geschäft dieser Truppe, wenn wir einen Widerspruch zwischen Demokratie und Patriotismus erzeugen. Wir stehen für einen Patriotismus ein, der unsere demokratischen Werte und die Werte unse
9. Rede · Helge Lindh · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verfassungspatriotismus ohne Nationalpatriotismus ist keineswegs fragwürdig. Zutiefst fragwürdig und illegitim ist aber Nationalpatriotismus ohne Verfassungspatriotismus. Fatal ist mir das Lumpenpack, das, um die Herzen zu rühren, den Patriotismus trägt zur Schau mit al
10. Rede · Schahina Gambir · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Tag des Grundgesetzes ist Anlass zum Feiern. Das Grundgesetz ist das Fundament für unser Zusammenleben und unsere Demokratie. Es ist der politische Kompass und steht für Freiheit, Gleichheit, Würde, Frieden und für Gerechtigkeit, und zwar für alle Mensc
11. Rede · Matthias Helferich · Fraktionslos
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Grundsätzlich erfreut es mich, liebe Union, dass Sie sich vorsichtig an den Patriotismus heranwagen. Auch ich bin der festen Überzeugung, Herr Amthor, dass man die Vaterlandsliebe nicht den Rändern überlassen darf. Auffällig ist jedoch, dass sich an keiner Stelle in Ihrem Antra
12. Rede · Simona Koß · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gestern haben wir den Tag des Grundgesetzes gefeiert. Er ist ein nationaler Gedenktag und erinnert an die Grundlagen unserer Demokratie. Das Grundgesetz selbst ist ein Erfolgsmodell. Es ist aber nicht ohne historischen Hintergrund denkbar. Die Lehren
13. Rede · Philipp Amthor · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Von dem sehr gelungenen Beitrag von Kollegin Teuteberg mal abgesehen, ist es doch eigentlich schon traurig, dass es uns hier in dieser Debatte nicht wirklich gelingt, sachlich darüber zu diskutieren, wie wir unser Verfassungsjubiläum besser angehen könnten, sachlich dar
14. Rede · Philipp Amthor · CDU/CSU
Gerne.
15. Rede · Nicole Gohlke · Die Linke
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Amthor, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Bei so vielen patriotischen Gefühlen können wir natürlich sicher ganz viele profunde Kenntnisse über Deutschland und die deutsche Geschichte voraussetzen. Kurze Frage: Wissen Sie genau, was am 30. Januar 1933 war?
16. Rede · Philipp Amthor · CDU/CSU
Ja, natürlich. Sie spielen jetzt auf ein Geschichtsquiz an, wozu von der Kollegin Emilia Fester schon einiges gesagt wurde. Ich sage Ihnen: Meine Redemanuskript enthält hier keine Bismarck-Pointen. Wenn Sie vielleicht nicht nur einen Ausschnitt in Ihrer linken Twitter-Bubble gesehen haben, sondern den gesamten Beitrag,
17. Rede · Philipp Amthor · CDU/CSU
Ja.
18. Rede · Dirk Brandes · AfD
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank auch, Herr Amthor, für das Zulassen der Zwischenfrage. – Sie haben gerade so positiv von der schwarz-rot-goldenen Fahne gesprochen. Wie kann es da sein, dass die CDU 16 Jahre einer Kanzlerin gedient hat, die Herrn Gröhe die Fahne aus der Hand gerissen und weggeschmissen hat? W
19. Rede · Philipp Amthor · CDU/CSU
Also, Herr Kollege, ich finde es schon reichlich klein, dass Sie beim Thema Patriotismus an nichts anderes denken als an diese Szene. Es freut mich zugleich, dass Sie sich so sehr um das Wohlergehen von Deutschlandfahnen bei Wahlsiegen der CDU sorgen. Ich kann Ihnen sagen, woran das lag. Das lag an einer Eigenschaft, d