Frau Kollegin Kaddor, ich bin nicht einmal überrascht, dass Sie sich melden, weil ich es tatsächlich für möglich gehalten habe – das, was Sie gestern im Innenausschuss gesagt haben, hat im Übrigen der ganze Innenausschuss mitbekommen –,
dass Sie sich jetzt hierhinstellen und behaupten: „Das habe ich nie gesagt.“ Sie leiden womöglich an nutzenorientierter Amnesie. Es geht nämlich tatsächlich um das Wort „vermeintlich“.
Also, Leute, Leute, Leute!
– Darf ich ausreden? – Es geht um das Wort „vermeintlich“. Sie haben den Richter zitiert. Der Richter sprach von „vermeintlich legitimen Motiven“. Sie haben das Wort „vermeintlich“ weggelassen.
Rechtfertigt der Richter jetzt Linksextremismus, oder was?
„Egal wie edel die Motive sind“ war Ihre Wortwahl, und das macht einen Unterschied.
Das zieht sich bei vielen wichtigen Fragen durch.
Nehmen Sie die Debatte um das GEAS. Auch dort behaupten Sie wider besseres Wissen – Entschuldigung – falsche Dinge. Es wird immer wieder von „Haft“ geredet; heute wieder mehrfach.
Was habe ich denn zu GEAS wörtlich gesagt?
Ich habe nur die Befürchtung,
Dann sprechen Sie es doch so aus!
dass sich diese nutzenorientierte Amnesie bei Ihnen einschleicht als ernsthaftes politisches Stilmittel, und deswegen wollte ich das noch mal sagen.
Bitte nicht! Das reicht mir!
Da wir alle im Innenausschuss nicht dabei waren, können wir das jetzt nicht beurteilen. Wir müssen das so hinnehmen, und die Klarstellung kann später erfolgen.
Herr Kollege Hoffmann, Sie haben das Wort.