Nein, so war das jetzt nicht gemeint! – Da ist meine Redezeit gleich vorbei; ich habe nur drei Minuten.
Also: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Deutschland ist in der Tat ein schönes Land, aber auch ein vielfältiges Land. Für viele Menschen mit Behinderungen birgt diese Vielfältigkeit beim Reisen im öffentlichen Personennahverkehr und Schienenpersonennahverkehr leider Gottes häufig Schwierigkeiten. Selbst wenn man am Startbahnhof barrierefrei einsteigen kann, ist die Frage, ob man am nächsten Bahnhof barrierefrei aussteigen kann. Wird dann eine Rampe besorgt, kann es sein, dass sie doch zu steil ist – Frau Aeffner hat die Neigung eben erwähnt; über den Prozentsatz können wir gerne noch einmal nachdenken –
und das nicht funktioniert. Selbst wenn man vom Zug auf den Bahnsteig gelangt ist, kann es sein, dass der Fahrstuhl aufgrund eines technischen Defekts nicht funktioniert. Wir sehen, dass die Barrieren vielfältig sind und dass wir neben der Vielfältigkeit eigentlich endlich mehr Verlässlichkeit brauchen und nicht diesen Flickenteppich in Sachen Barrierefreiheit im ÖPNV.
Mein Vorredner Kollege Jonas Geissler hat schon einige Themen angesprochen, die wir im Antrag erwähnt haben. In der gebotenen Kürze will ich drei Aspekte ansprechen:
Frau Aeffner, weil Sie ansprachen, dass bis 2026 alles barrierefrei sein soll: In der Legislaturperiode von 2009 bis 2013 haben wir dafür zusammen mit der FDP eine Frist bis 2022 gesetzt. Diese Frist wurde von den Verkehrsunternehmen leider nicht eingehalten. Ob die Verlängerung bis 2026 jetzt ausreicht, wurde zumindest in einem Fachgespräch, das wir geführt haben, infrage gestellt, vor allen Dingen vor dem Hintergrund, dass das – so ist es gesagt worden – an manchen Bahnhöfen technisch schwierig umzusetzen sei. Ich finde, wenn das Argument „technisch schwierig umzusetzen“ gezogen wird, dann sollte auch eine entsprechende Begründung geliefert werden, und diese Begründung müssen wir von den Verkehrsbetrieben verlangen.
Zweiter Aspekt. Neben Bund, Ländern und Kommunen ist es einfach wichtig, die Menschen mit Behinderungen mit an den Tisch zu nehmen, um verbindliche Kriterien und Standards finden zu können, mit denen die Barrierefreiheit an den Bahnhöfen entsprechend gewährleistet werden kann.
Und drittens, ganz kurz formuliert: Man soll es einfach mal machen! Die finanziellen Mittel – das wurde eben infrage gestellt – stehen zur Verfügung, sie werden nur nicht abgerufen, und das sollte doch mal endlich geschehen.