Zum Inhalt springen
119. Sitzung

Klaus Holetschek

Staatsminister (Bayern)
Donnerstag, 7. September 202320. Wahlperiode, 119. Sitzung
13 VermerkeReaktionswert: hoch329 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich mit einem Dank an all diejenigen beginnen, die im Gesundheitswesen, in der Pflege tätig sind, die auch in diesen Stunden für uns ihren Kopf hinhalten. Das muss man am Anfang einer solchen Debatte tun. Herzlichen Dank für diese großartigen Leistungen!

Beifallbei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Abg. Martina Stamm-Fibich [SPD]

Einige der Redebeiträge haben mich allerdings mehr an ein Zitat von Andrea Nahles, die ich sehr schätze, aus „Pippi Langstrumpf“ erinnert, das sie irgendwann einmal hier im Hohen Haus gesungen hat – ich werde das heute nicht tun –:

Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt. – Ich habe irgendwie das Gefühl: Die Realität ist hier noch nicht richtig angekommen, meine Damen und Herren.

Beifallbei der CDU/CSU

Wir stehen vor den größten Herausforderungen in unserem Gesundheitswesen.

Darin besteht Einigkeit!

Da können wir nicht einfach sagen: Der Haushalt ist halt jetzt gekürzt worden, weil die Pandemie vorbei ist. – Wir müssen diese Herausforderungen annehmen, meine Damen und Herren.

Beifallder Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Ja, das machen wir!

Was Sie hier machen, ist im wahrsten Sinne Schönfärberei.

Beifallbei der CDU/CSU

Ich will das an einigen Themen festmachen. Wir alle stehen zu einer Krankenhausreform.

Beifallder Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Ihr doch nicht! Ihr blockiert!

Wir wollen sie, und wir tragen sie auch mit; das ist nicht das Thema.

Doch, das ist das Thema!

Wir wollen, dass die Medizin anders finanziert wird, dass die DRGs, die Karl Lauterbach vor 20 Jahren eingeführt hat, jetzt revidiert werden, dass Vorhaltekosten gedeckt werden. Das ist doch nicht das Thema.

Beifallbei der CDU/CSU

Aber wir wollen auch, dass auf dem Land die gleiche Versorgung stattfindet wie in den Metropolen, meine Damen und Herren,

Beifallbei der CDU/CSU
Zurufevon der SPD

und wir werden keiner Reform zustimmen, die die ländlichen Räume ausbluten lässt.

Sie machen das an anderer Stelle auch: Sie kürzen die Mittel für die ländlichen Räume um 300 Millionen Euro. Bei den Krankenhäusern lassen Sie die Menschen im Regen stehen, meine Damen und Herren. Das werden wir nicht zulassen.

Beifallbei der CDU/CSU

Was für ein Schwachsinn! Blödsinn!

– Doch! Schauen Sie sich doch die Realität an!

Die Eckpunkte zeigen bis heute nicht, was die Folgen dieser Krankenhausreform sind. Ich habe damals gesagt: Wir brauchen eine Auswirkungsanalyse. – Die liegt uns bis heute nicht vor, meine Damen und Herren.

Beifallbei der CDU/CSU

Ähnliche Reden