Maria Klein-Schmeink

Ganz grundsätzlich, Herr Pilsinger, passiert ja jetzt gerade genau das: An den Stellen, wo wir über grundlegende, große Probleme im Gesundheitswesen reden, weichen Sie wieder aus auf ein Thema, das Sie als ein Kulturkampfthema auserkoren haben.

Fakt ist: Wir haben Cannabiskonsum in dieser Gesellschaft.

Jetzt geht es darum, vernünftigen Verbraucherschutz, vernünftigen Jugendschutz, vernünftigen Gesundheitsschutz hinzukriegen, und genau das tun wir.

Dieses Gesetz ist ein Gesetz, das Gesundheitsrisiken minimiert.

Da sind ja ganz gezielt auch die jungen Menschen in den Blick genommen, und genau darum geht es im Kern.

Ich finde es sehr bedauerlich, dass ich erneut aus Ihren Reihen keinen wirklichen Beitrag höre, in dem Sie sagen: Ja, zur Problemlösung tragen wir bei. Wir schlagen dieses und jenes vor.

Genau das kriegen Sie als CDU/CSU-Fraktion nicht hin, weil Sie sich in den meisten Fällen nicht einig sind.