Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Zu lange ist die Bahn vernachlässigt und kaputtgespart worden, mit der Folge, dass mittlerweile ein Multisystemversagen herrscht. Das ist nicht von heute auf morgen zu beseitigen.
Wer war denn Finanzminister in der letzten Legislaturperiode?
Wer war denn Verkehrsminister?
Doch „es ist wichtig, dass Minister Wissing und die Verantwortlichen endlich loslegen“. So ein sehr richtiges Zitat, Herr Ploß, aus dem „Straubinger Tagblatt“ von letzter Woche.
Wer war denn Finanzminister in der letzten Legislaturperiode?
Über 80 Milliarden Euro sollen in den nächsten Jahren in die Schiene investiert werden; das ist ein historisches Investitionsprogramm für die Schiene, meine Damen und Herren.
Die Bahn wird zu einem modernen, zuverlässigen und, ja, pünktlichen Verkehrsmittel gemacht. Und ich muss es noch mal sagen: Die CSU-Verkehrsminister haben die Schiene jahrelang vernachlässigt.
Wer war denn Finanzminister?
Oh! Lieber Herr Ploß, nicht ablenken!
Finanzminister Scholz hat die Bahn kaputtgespart!
Das ist nicht hinnehmbar; das ist von niemandem hier der Anspruch an den Wirtschaftsstandort Deutschland. Das wird besser werden und jetzt Schritt für Schritt angepackt.
Die Finanzierung dafür, diese 80 Milliarden plus, ist natürlich nur die Basis. Wir schaffen jetzt gerade, in diesen Tagen und Wochen, die Voraussetzung für schnelleres Planen und schnellere Genehmigungen, und dann muss es endlich losgehen.
Es wurde eben schon mehrfach der Schienengipfel in Frankfurt letzte Woche angesprochen, wo ja die Sanierung der 40 wichtigsten Streckenkorridore bis zum Jahr 2030 vorgestellt wurde. Das ist ein wirkliches Mammutprojekt; aber das ist unsere Grundlage dafür, dass Zuverlässigkeit und Verbesserung jetzt Stück für Stück ins Schienennetz kommen.
würde Ihnen trotzdem gern eine Zwischenfrage stellen. Möchten Sie das zulassen?