Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit Blei an den Füßen kann man nicht springen, man kann auch nicht sprinten. Und trotzdem hat die SPRIND, die Bundesagentur für Sprunginnovationen, viel erreicht. Aber manchmal saß sie am Tisch mit Innovatoren und musste sagen: Geniale Idee, aber leider gibt es noch keine Zusage. Wir müssen erst einmal das BMBF fragen. – Die Konsequenz: Wartezeit. Und Menschen, die nichts anderes wollen, als durchstarten mit radikal Neuem, sie gehen dann oft woandershin, auch außerhalb Europas. Damit muss Schluss sein. Wir nehmen der SPRIND das Blei von den Füßen. Mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz.
Denn gerade bei diesem radikal Neuen, da sind wir in Deutschland noch zu zögerlich. Wir haben noch zu wenig bahnbrechende Innovationen. Sie sind aber der Schlüssel, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern, wettbewerbsfähig zu bleiben und Wohlstand zu sichern. Dafür geben wir der SPRIND mehr Spielraum. Was ändert sich jetzt ganz konkret?
Erstens. In einer schnelllebigen Welt der Forschung und Innovation, da geht es um jeden Tag. Deshalb wird das Gesetz schnellere Förderentscheidungen ermöglichen.
Zweitens. Hinzu kommen für sämtliche Unternehmensphasen passgenaue Förderinstrumente.
Und drittens. Außerdem geben wir die Möglichkeit zur flexibleren Mittelbewirtschaftung. Denn Erfindungen, die radikal die Welt verändern sollen, erfordern Flexibilität auch in der Wirtschaftsführung.
Und hinter bahnbrechenden Innovationen, da stehen die besten Köpfe, und das Gesetz erlaubt der SPRIND, mit wettbewerbsfähigen Gehältern diese Köpfe zu gewinnen durch Ausnahmen vom Besserstellungsverbot.
Mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz befreien wir die Bundesagentur jetzt von unnötigen bürokratischen Fesseln und geben ihr neue Freiheiten. Der Bundesrat hat uns dafür schon Rückenwind gegeben und sinnvolle Anregungen für so viel Freiheit wie möglich. Es ist eine Gratwanderung: einerseits maximale Freiheit für die SPRIND, andererseits angemessene Verantwortung für das Steuergeld. Mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz ist diese Gratwanderung gelungen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir immer nur über Probleme reden, dann verschärfen sie sich. Wenn wir aber mehr über Lösungen sprechen, dann kommen wir auch schneller zu Lösungen. Wie in der Pandemie. Da ist es uns gelungen. Der Impfstoff: Er war ein echter Gamechanger. Davon brauchen wir mehr. Mehr mutige Sprünge: Die SPRIND, sie hat „Lust auf Zukunft“, wie es bei ihr heißt. Und das ist die beste Ausgangslage.
Für die SPRIND haben wir jetzt eine Lösung, damit sie uns die Gamechanger bringt, die wir brauchen. Deswegen freue ich mich auf die Diskussion und auf Ihre Zustimmung.