Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich wirklich, dass wir heute endlich das SPRIND-Freiheitsgesetz der Bundesregierung diskutieren können. Und weil die Assoziation manchmal in die falsche Richtung führt, will ich noch mal kurz sagen, wofür SPRIND steht, nämlich für die Agentur für Sprunginnovationen, also für einen in Deutschland relativ neuen Ansatz, um hochinnovative wie auch – das muss man sagen – hochriskante Innovationen zu identifizieren, zu fördern und auch in den Transfer zu bringen. Kurz: Disruption in Gesellschaft und Wirtschaft zum Durchbruch zu verhelfen, also kleine Revolutionen zu erzeugen.
Herr Jarzombek, Sie haben gerade gesagt, es sei nicht ganz klar, wohin die SPRIND will. Das mag vielleicht für das derzeitige Gesetz noch gelten; aber was ihr Auftrag ist, haben wir in der Bundesregierung schon 2018 in einem Eckpunktepapier formuliert, nämlich
„… aus einem Guss und mit signifikanten finanziellen Mitteln aus einer konsequenten Anwendungssperspektive heraus hochinnovative Ideen zu neuen Produkten und Dienstleistungen mit marktveränderndem Potential zu entwickeln …“
Und ja, das finde ich richtig. Es ist ja nicht uninteressant, was dort mal geschrieben wurde.
Man muss aber sagen: Das prioritäre Ziel der Agentur ist – schon allein, weil sie langfristig arbeiten muss – die Identifikation und Förderung von Forschungsideen mit Sprunginnovationspotenzial, um konkret daraus dann eben neue Innovationen und Problemlösungen generieren zu können.
Das sei auch mal gesagt: Gemessen daran ist die SPRIND nach nicht einmal drei Jahren bereits sehr erfolgreich. Um ein paar Zahlen zu nennen: Über 1 300 Einreichungen wurden inzwischen bewertet, über 100 validiert. In zahlreichen Challenges wurden Kandidierende für Ausgründungen ausgewählt und gefördert, und inzwischen sind über 14 Töchter ausgegründet.
Um Ihnen einmal eine Vorstellung zu geben, wie breit die Reichweite ist: Darunter sind Start-ups für die nächste Generation von Höhenwindrädern mit mehr Leistung und besserer Nutzung der Flächen oder Materialien auf Nanobasis als Basis für antivirale Wirkstoffe, die nächste Generation von Bio-Chips, Wirkstoffentwicklung gegen Alzheimer oder ein Holodeck. Das ist alles schon weit mehr als Science-Fiction und nicht nur faszinierend, sondern ein ganzes Stück Zukunft.
Die Ampelkoalition hat sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen weiter zu verbessern, und das haben wir schon getan. Die SPRIND bewegt inzwischen ein Jahresbudget von 200 Millionen Euro und kann jetzt schon recht flexibel investieren. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wird es der SPRIND möglich sein, sich auch an Unternehmen zu beteiligen. Es wird ihr möglich sein, viel freier zu agieren. Wir nehmen auch ein ganzes Stück von der Aufsicht durch derzeit drei Ministerien weg, und wir haben schon Vorsorge dafür getroffen, dass auch alle Erlöse der SPRIND oder zumindest 50 Prozent davon wieder in Sprunginnovationen fließen, weil wir eine Art revolvierenden Fonds aufgesetzt haben.
Ich glaube, das kann sich schon sehen lassen.
Aber dennoch: Auch ich bin der Meinung: Im Gesetz fehlt noch ein bisschen was. Da waren noch zwei Aufträge. Der eine besagt: Aus den Ideen sollen wirklich Produkte, Prozesse und Dienstleistungen entstehen, mit denen neue Geschäftsfelder nicht zuletzt für die deutsche Wirtschaft generiert werden.
Das Zweite sei auch gesagt: Die Wertschöpfung muss dann auch hier entstehen, zumindest im europäischen Raum. Ich glaube, da können wir den Gesetzentwurf in der Beratung noch durch den einen oder anderen Gedanken ergänzen.
Gesagt sei aber auch: Wir haben hier ein tolles Instrument und ein tolles Team, das nicht nur dort in Leipzig arbeitet, das für Erfindungen brennt, das innovative Ideen identifiziert und das jetzt schon in einer rasenden Geschwindigkeit diesen Ideen mit großem Potenzial zum Durchbruch verhilft. Deswegen hoffe ich auf eine breite Unterstützung für dieses Projekt zur Flexibilisierung der Rahmenbedingungen der Bundesagentur für Sprunginnovationen. Ich bin überzeugt: Diese wird mit diesem Gesetz noch erfolgreicher sein.
Vielen Dank.