Schönen Dank für die Frage. – Ganz klare Aussage erst mal: Es ist schon eine ganze Reihe von Maßnahmen ergriffen worden – auch in der letzten Legislaturperiode, in der ich mich sehr dafür verwandt habe –, und es wird auch weiter daran gearbeitet, eine gute Lösung zu finden. Wie es einer der Betroffenen bei einem meiner letzten Bürgerdialoge selbst formuliert hat, geschieht dies vermutlich nicht, indem es eine Rückzahlung von 13 Milliarden Euro gibt; denn auch da wüsste jetzt wahrscheinlich keiner, wo das Geld genau herkommen soll. Aber eine Maßnahme zu finden, die dazu führt, dass man das Gefühl hat, dass es für die Zukunft gut geregelt ist, ist, glaube ich, etwas, womit wir uns schon Mühe geben müssen, und die Mühe wird sich gegeben. Allerdings kann ich Ihnen die konkreten Maßnahmen nicht vorstellen.

Olaf Scholz
SPDBundeskanzler
Mittwoch, 15. November 202320. Wahlperiode, 136. SitzungBefragung der Bundesregierung
Ähnliche Reden
- Olaf Scholz06. Apr. 2022 · SPDSchönen Dank für die Frage. Sie ermöglicht mir noch einmal, das Lob, das Sie darin untergebracht haben, hier zu verstärken. – Tatsächlich ist es so, dass diese Regierung bereits zwei Entlastungspakete
- Cem Özdemir13. Dez. 2023 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDanke für die Frage. – Politik nach dem Motto „Wasch mich, aber mach mich nicht nass“ kann man als Opposition machen. Ich will nicht ausschließen, dass auch wir das hin und wieder gemacht haben könnte
- Johannes Kahrs13. Sept. 2019 · SPDSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Koalition hat in dieser Woche Geschlossenheit und Handlungsstärke gezeigt. Wir sind uns der Verantwortung für dieses Land bewusst. Wi
- Olaf Scholz27. Juni 2018Schönen Dank für Ihre Frage. – Selbstverpflichtungen sind Verpflichtungen, die man sich selbst gegeben hat. Und Sie bringen großes Vertrauen in die Regierung zum Ausdruck, wenn Sie sagen, dass solche
- Lothar Binding29. Juni 2020 · SPDHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Eine Pandemie dieser Art, eine Coronapandemie, ist für uns alle ein ganz neues Erlebnis. Wir können auf keine Erfahrunge