Zum Inhalt springen
140. Sitzung
Mittwoch, 29. November 202320. Wahlperiode, 140. SitzungBefragung der Bundesregierung
2 VermerkeReaktionswert: ruhig105 Wörter Im Protokoll lesen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, das ist eine interessante Interpretation von Frage und Antwort; denn die Frage basierte nicht auf Tatsachen.

Beifallbei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP

Der Einsatz war doch da! Natürlich ist das Tatsache!

Aber davon mal ganz losgelöst: Sie wissen, dass wir jeden Auslandseinsatz dann, wenn er abgeschlossen ist, evaluieren und ausarbeiten und eine Manöverkritik im politischen wie im militärischen Sinne machen. Diese Manöverkritik hat noch nicht stattgefunden, weil der Einsatz noch nicht abgeschlossen ist. Wir werden das entlang der Kriterien, die wir uns gemeinsam gegeben haben, tun, und dann werden wir das in den einschlägigen Ausschüssen vortragen und diskutieren, so wie sich das gehört.

Beifallbei der SPD und der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Der nächste Hauptfragesteller ist für die AfD-Fraktion Kay-Uwe Ziegler.

Ähnliche Reden