Hass und Häme gehören nicht dazu, und Ihr Antrag fördert nicht die Demokratie.
Herzlichen Dank.
Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP und der Abg. Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Donnerstag, 14. Dezember 202320. Wahlperiode, 144. SitzungKeine Beschränkung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken durch die Europäische Kommission
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- Frauke Petry18. Nov. 2020 · FraktionslosSich dagegen zu wehren, ist geradezu eine demokratische Bürgerpflicht. Herzlichen Dank.
- Stephan Brandner26. Apr. 2018 · AfDWir werden einen so murksigen, kurzen, kleinen, ganz schmal begründeten Antrag, der den Kernbereich der Demokratie betrifft, in diesem Zustand nicht mittragen können. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerk
- Frauke Heiligenstadt05. Juni 2024 · SPD– ist der Antrag der AfD abzulehnen. Vielen Dank.
- Bettina Margarethe Wiesmann27. Sept. 2019 · CDU/CSU– und ihnen Spielräume zur Gestaltung lassen oder wiedergeben. Demokratie braucht Mut zur Freiheit. Diesen Geist vermisse ich ein wenig in Ihrem Antrag. Herzlichen Dank.