Zusatzpunkt 5 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 14. Dezember 2023 · 144. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Tobias Matthias Peterka · AfD
Herr Präsident! Liebe Zuschauer im Netz! Die digitale Revolution hat es mit sich gebracht, dass der Informationsfluss demokratisiert wurde – in einem historisch ungekannten Ausmaß. Natürlich meine ich hier nicht das Web 1.0, sondern die modernen sozialen Medien, wo Bürger auch selber untereinander kommunizieren können.
2. Rede · Maximilian Mordhorst · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD gibt Anlass, einmal über die Genese dieses ganzen Systems zu sprechen und darüber zu berichten, warum das, was die AfD hier als angeblich unzulässige Einschränkung der Meinungsfreiheit darstellt, eigentlich gar keine ist. Auch wir als Frei
3. Rede · Susanne Hierl · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD fordert in ihrem Antrag die Abschaffung des Digital Services Act, kurz: DSA. Sie behauptet, dass es mit dem DSA möglich sei, die Meinungs- und Informationsfreiheit in den sozialen Netzwerken zu beschränken, und dass Plattformen dazu gezwungen würden,
4. Rede · Susanne Hierl · CDU/CSU
Hass und Häme gehören nicht dazu, und Ihr Antrag fördert nicht die Demokratie. Herzlichen Dank.