Zum Inhalt springen
146. Sitzung
Mittwoch, 17. Januar 202420. Wahlperiode, 146. SitzungBefragung der Bundesregierung
3 VermerkeReaktionswert: niedrig117 Wörter Im Protokoll lesen

Herr Abgeordneter, ich weise erst einmal deutlich zurück, dass die Mittel, die wir dort eingesetzt haben, so verwendet worden sind.

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich weiß nicht, woher Sie Ihre Fakten beziehen.

Die erfindet er selber!

Wir haben die Projekte alle überprüft. Wir haben mit Kriegsbeginn sofort alle Projekte noch mal überprüft.

Zurufder Abg. Beatrix von Storch [AfD]

Es ist kein Geld an die Hamas geflossen. Und wir können auch nachweisen, dass das, was wir finanziert haben, auch genau für die vorgesehenen Zwecke genutzt wird. Es ist wichtig, in dieser Region mitzuhelfen, dass der Krieg möglichst schnell beendet wird, dass wieder Frieden in diese Region einzieht. Niemand von uns mag sich vorstellen, was passiert, wenn es zu einem Flächenbrand in dieser Region käme. Dann wären auch wir hier massiv davon betroffen.

Ähnliche Reden