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146. Sitzung
Mittwoch, 17. Januar 202420. Wahlperiode, 146. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Meine Frage richtet sich an den Bundeswirtschaftsminister. – Herr Habeck, wenn man sich die drängenden Probleme der Menschen in unserem Land zum Jahreswechsel anschaut, dann stellt man fest: Die Lebenshaltungskosten sind ganz vorn dabei. Sie haben mit Ihrer Entscheidung, die CO2-Steuer über die schon geplante Erhöhung hinaus deutlich stärker anzuheben,

Zurufvom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist ja falsch!

und weiteren Maßnahmen mit an der Preisschraube gedreht.

Eigentlich nicht!

Meine Frage an Sie ist: Haben Sie vor dieser Entscheidung zur Kenntnis genommen, was das an Mehrbelastungen pro Kopf oder für einen durchschnittlichen Haushalt in Deutschland in den Jahren 2024/2025 mit sich bringt, und, wenn ja, können Sie das noch mal ausführen und uns sagen, ob Sie das gerade für kleinere und mittlere Einkommen für sozial verträglich halten?

Beifallder Abg. Ralph Lenkert [fraktionslos] und Kathrin Vogler [fraktionslos]

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