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152. Sitzung
Freitag, 2. Februar 202420. Wahlperiode, 152. Sitzung
4 VermerkeReaktionswert: lebhaft98 Wörter Im Protokoll lesen

Danke schön, liebe Kollegin. – Da habe ich jetzt die Möglichkeit, meinen Kollegen noch mal zu danken.

Finanzierungsvorschläge! Danke!

Denn unsere AG Haushalt hat hart gearbeitet; wir haben viele Anträge vorbereitet.

Sie durften sie nur nicht stellen, weil Herr Merz es verboten hat! So ist es nämlich!

Also: Schönen Dank an die Kollegen!

Alle Anträge, die ich vorgetragen habe – das können wir ja mit dem Protokoll nachweisen –, waren Anträge, die gegenfinanziert waren. Das waren nicht die 60 Maßgabebeschlüsse, die wir in der Bereinigungssitzung vorgetragen haben; das waren gegenfinanzierte Anträge in den Einzelplanberatungen.

Beispiele?

Wo ist denn die Gegenfinanzierung?

Damit haben wir genau gezeigt, welche Politik wir wollen: Es geht um die Wirtschaft in Deutschland, es geht um innere und äußere Sicherheit.

Danke schön.

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