Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einige Jahre war ich beruflich in Polen tätig. Niemals brauchte ich eine Landkarte oder einen Navigator, um festzustellen, ob ich in Deutschland oder in Polen war. Da, wo es keine Netzabdeckung gibt, ist das Digitalland Deutschland. Da, wo die Netzabdeckung auch in den entlegensten Winkeln funktioniert, ist Polen.
Ich habe Polen als ein unglaublich modernes und gut organisiertes Land kennengelernt, mit lebendigen deutsch-polnischen Beziehungen, auch wenn die damalige Regierung in Warschau sie nach Kräften torpediert hat. Wir können uns gegenseitig so viel geben. Polen kann in vielem Vorbild für uns sein: eine boomende Wirtschaft, eine entschlossene Infrastrukturpolitik, Technologieoffenheit im Energiebereich, Wertschätzung der Geschichte und vor allem die Entschlossenheit, die Freiheit zu verteidigen. Mit unserem Antrag wollen wir Akzente für einen Neustart in den deutsch-polnischen Beziehungen setzen und der Bundesregierung dabei Orientierung geben.
Die Leitschnur besteht dabei aus den historischen Wegmarken, die das Jahr 2024 beinhaltet: 20 Jahre polnische EU-Mitgliedschaft, 25 Jahre NATO-Mitgliedschaft, 35 Jahre Versöhnungsmesse in Kreisau, aber natürlich auch das Gedenken an 85 Jahre Kriegsbeginn und 80 Jahre Warschauer Aufstand.
Wir haben für einen Neustart beste Voraussetzungen. In Warschau regiert eine neue Koalition, die zu einer guten Partnerschaft mit Deutschland bereit ist. Das Entscheidende ist aber, dass in die deutsch-polnischen Beziehungen Vertrauen zurückgekehrt ist. Ausgedrückt hat sich das in den Antrittsbesuchen von Donald Tusk in Paris und Berlin sowie, Frau Staatsministerin, dem sehr begrüßenswerten und vielversprechenden Treffen der Außenminister im Rahmen des Weimarer Dreiecks. Es zeigt sich aber auch in einem wichtigen Detail: Die neue polnische Regierung – Ministerin Nowacka und Vizeministerin Lubnauer – hat Wort gehalten. Die Diskriminierung der deutschen Minderheit beim muttersprachlichen Unterricht der Kinder in den Schulen wird beendet. Dafür sind wir von Herzen dankbar. So entsteht Vertrauen.
Zukünftig werden die deutsche Minderheit in Polen und die Polonia hier in Deutschland für die Beziehungen eine wichtige Rolle spielen. Vor diesem Hintergrund begrüße ich sehr die Überlegungen, die Schlossruine in Lubowitz an der Oder in Oberschlesien,
die Heimat von Joseph von Eichendorff, zu einem Zentrum für die junge Generation der Minderheit zu machen, natürlich unter Einbeziehung der polnischen Mehrheitsgesellschaft und der benachbarten Tschechen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Weimarer Dreieck ist das Rückgrat Europas in Zeiten einer existenziellen Bedrohung. Von der Ostgrenze Polens ist es nur ein Schritt bis in die Kriegszone der von Russland so brutal überfallenen Ukraine. Nie kam es in EU und NATO mehr auf das effiziente Zusammenwirken von Deutschland, Polen und Frankreich an,
gerade angesichts der Unabwägbarkeiten in den USA und der wichtigen Erweiterungs- und Reformvorhaben der EU.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, öffnen wir ein neues, ein gutes Kapitel der deutsch-polnischen Beziehungen. Die Rahmenbedingungen stimmen. Nun liegt es an uns, dies anzugehen. Dazu dient unser Antrag. Ob Sie ihn annehmen oder nicht, er liegt auf dem Tisch als Richtschnur für eine gute Zukunft im deutsch-polnischen Verhältnis.
Vielen Dank. Dziękuję bardzo.