Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich muss sagen: Bei all den schlechten Nachrichten der letzten Wochen und Monate auf der internationalen Weltbühne hat uns Polen mit seinem Wahlergebnis im vergangenen Herbst einen wunderbaren Silberstreif am Horizont beschert. Mit der Abwahl der PiS-Partei und der Bildung einer neuen, deutlich progressiveren Regierungskoalition haben viele Menschen in Polen von einem Ende der dunklen Jahre der Hetze und des Nationalismus gesprochen.
Umso mehr freuen wir uns, dass wir mit der neuen Regierung unter Donald Tusk wieder verlässliche Partnerinnen und Partner in Polen haben, mit denen wir konstruktiv und verlässlich zusammenarbeiten können. Dies bestätigte auch der neue polnische Außenminister, als er Ende Januar zu Besuch in Berlin war. Statt Konfrontation und Anspannung ist nun im Hinblick auf die deutsch-polnischen Beziehungen endlich von beiden Seiten von einer konstruktiven Zusammenarbeit die Rede.
Es ist gerade diese Art der produktiven und gewissenhaften Zusammenarbeit mit Blick auf eine gemeinsame und gut abgestimmte Außen- und Sicherheitspolitik, die unglaublich wichtig für Stabilität und eine gemeinsame Stärke ist; denn wir müssen uns mit Blick auf den weiteren Verlauf des Jahres wohl oder übel darauf einstellen, dass die transatlantischen Beziehungen instabiler werden, wenn Donald Trump wieder in das Weiße Haus einziehen sollte. Gleichwohl bleiben auch diese Beziehungen im geopolitischen Gefüge unerlässlich.
Die Entwicklungen zeigen aber auch immer mehr, dass es umso unerlässlicher ist, dass das europäische Bündnis erwachsen werden muss, auch und gerade im Hinblick auf die Fähigkeit, sich selbst zu verteidigen.
Genau hier kommt das Weimarer Dreieck ins Spiel. Es wurde 1991 von Roland Dumas, Krzysztof Skubiszewski und dem von uns allen so geschätzten Hans-Dietrich Genscher gegründet, um die Gemeinschaft und den Austausch zwischen den drei Partnerländern auf Augenhöhe zu stärken. Deutschland, Frankreich, Polen wurden damals durch ein starkes Band miteinander verbunden.
Ich freue mich sehr, dass unsere Außenministerin Annalena Baerbock nun gemeinsam mit dem polnischen Außenminister Radosław Sikorski und dem französischen Amtskollegen Stéphane Séjourné das Weimarer Dreieck für ein starkes und widerstandsfähiges Europa wieder aufleben lässt.
„Gemeinsam für ein starkes Europa – von Lissabon bis Luhansk“, hat Annalena Baerbock geschrieben, und ich stimme ihr ausdrücklich zu.
Für diese Stärke und Sicherheit brauchen wir aber auch rüstungsindustrielle Kapazitäten, die wir jetzt gemeinsam mit unseren Partnern in Europa, aber vor allem im Weimarer Dreieck erschließen wollen, zum Beispiel mit der neuen Rheinmetall-Fabrik am Standort Unterlüß in der Lüneburger Heide. Finnland, Lettland, Estland, Dänemark und so viele weitere europäische Vertreterinnen und Vertreter haben auf der Münchner Sicherheitskonferenz eingefordert, hierfür das immense Potenzial des Weimarer Dreiecks zu nutzen.
Meine Damen und Herren, wir brauchen dieses gemeinsame agile Bündnis. Machen wir das Weimarer Dreieck zum Triumphwagen der Europäischen Union, mit dem wir gemeinsam den Imperialisten dieser Welt die Stirn bieten und klar an der Seite unserer Verbündeten stehen. Ja, wir stehen an der Seite der Ukraine, Hand in Hand mit unseren Partnern, von Lissabon bis Luhansk. Es ist keine Floskel, sondern ein Versprechen.
Vielen Dank.