– und unter starker Beteiligung der Zivilgesellschaft. Auch das ist im Haushalt verankert.
Donnerstag, 22. Februar 202420. Wahlperiode, 154. SitzungStrategie für die Internationale Digitalpolitik der Bundesregierung
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- Carsten Schneider08. Juli 2026 · SPDDas ist auch im Haushalt gegenfinanziert. Das war eine Maßnahme, die insbesondere den Menschen, –
- Christine Lambrecht04. Nov. 2020 · SPDSelbstverständlich wird die Zivilgesellschaft eingebunden werden. Es wird ein parlamentarisches Verfahren geben. Bei so einer grundsätzlichen Frage ist das, glaube ich, eine Selbstverständlichkeit. Ab
- Martin Rosemann14. Jan. 2021 · SPD– fördert und unterstützt, kann man auch Mitwirkungspflichten verlangen. Auch dies ist eine Frage der Solidarität. Herzlichen Dank.
- Michael Kießling22. März 2018 · CDU/CSUIch muss erst das Niveau ein bisschen heben. – Nein! – Ich bitte um ein bisschen Geduld, während das Rednerpult hochgefahren wird. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kol
- Nancy Faeser20. Sept. 2023Ganz herzlichen Dank für diese Frage. – Ein ganz wichtiger Meilenstein dieser Koalition zur Stärkung der Zivilgesellschaft ist das Demokratiefördergesetz. Ich darf mich sehr dafür bedanken, dass es se