Strategie für die Internationale Digitalpolitik der Bundesregierung

Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 20/10310: Strategie für die Internationale Digitalpolitik der Bundesregierung

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Maximilian Funke-Kaiser · FDP

   Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir leben in Zeiten der globalen Veränderungen. Und wir brauchen uns nichts vorzumachen: Gerade in solchen Zeiten der Veränderung bleiben weder unsere Wirtschaftskraft noch unsere liberale Demokratie eine Selbstverständlichkeit. Das sehen wir gerade hier in

   Rede einzeln öffnenProfil von Maximilian Funke-Kaiser

2. 2. Rede · Nicolas Zippelius · CDU/CSU

   Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Funke-Kaiser, ich kann Ihr Lob über die Strategie nicht ganz teilen; denn es wird so langsam ein Schema offenkundig. Die Strategie war schon für 2023 in Aussicht gestellt. Sie kam wie alle anderen Strategien verspä

   Rede einzeln öffnenProfil von Nicolas Zippelius

3. 3. Rede · Jens Zimmermann · SPD

   Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn in Russland Menschen auf die Straße gehen, weil sie gegen das Regime protestieren und an Herrn Nawalny erinnern, dann sollten Bilder davon frei im Internet verbreitet werden dürfen – ohne Zensur und auch in Russland. Wenn seine Witwe auf X über den Tod

   Rede einzeln öffnenProfil von Jens Zimmermann

4. 4. Rede · Eugen Schmidt · AfD

   Herr Präsident! Liebe Landsleute! Julian Assange drohen in den USA bis zu 175 Jahre Haft. Vor der Wahl haben Annalena Baerbock und Robert Habeck seine Freilassung gefordert. Doch jetzt: Totenstille! Auch deshalb möchte ich die Deutschen über die Pläne der Bundesregierung zur internationalen Digitaldiktatur aufklären. D

   Rede einzeln öffnenProfil von Eugen Schmidt

5. 5. Rede · Tobias B. Bacherle · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine gute Idee, jetzt auf „OK Kid“ zu sprechen zu kommen. Bei Ihrer Rede musste ich arg an deren Song „Es regnet Hirn“ denken. Aber gut, kommen wir zurück zu erfreulicheren Themen. – Digitalisierung und digitale Innovation machen nicht an nationalen G

   Rede einzeln öffnenProfil von Tobias B. Bacherle

6. 6. Rede · Tobias B. Bacherle · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   – und unter starker Beteiligung der Zivilgesellschaft. Auch das ist im Haushalt verankert.

   Rede einzeln öffnenProfil von Tobias B. Bacherle

7. 7. Rede · Tobias B. Bacherle · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Wir haben auch da schon ein bisschen weitergedacht. Ich freue mich auf die weitere Umsetzung. Vielen Dank.

   Rede einzeln öffnenProfil von Tobias B. Bacherle