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156. Sitzung
Mittwoch, 13. März 202420. Wahlperiode, 156. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Danke schön. – Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, in Ihrem Video „Kanzler kompakt“ mit dem Titel „Für einen friedvollen Ramadan“ vom 10. März, also gerade mal vor drei Tagen, sprechen Sie noch immer von – ich zitiere Sie – „Berichten über rassistische Deportationspläne Rechtsextremer“.

Zurufvon der SPD: Stimmt ja!

Sie sind mit der Geschäftsführerin von „Correctiv“, Frau Gusko, wenige Tage vor – ich betone: vor – dem sogenannten Potsdamer Geheimtreffen zusammengekommen. Mittlerweile ist deutlich geworden, auch durch ein Gerichtsverfahren, dass es solche Bemerkungen nie gegeben hat.

Zurufvon der SPD: So ein Quatsch!

Ist es von Ihnen gewollt und Absicht, diesen unhaltbaren und diskreditierenden, längst widerlegten Unterstellungen und Konstrukten

Nichts ist widerlegt!

Weitere Zurufe von der SPD

auch und gerade durch Ihr hohes Amt Glaubwürdigkeit und Aufmerksamkeit zu geben, um die konzertierte und konstruierte Strategie gegen die Opposition zum Ziel zu bringen?

Zurufvon der SPD: Ach du lieber Himmel!

– Ja, was heißt „lieber Himmel“?

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