Zum Inhalt springen
159. Sitzung
Mittwoch, 20. März 202420. Wahlperiode, 159. Sitzung
3 VermerkeReaktionswert: ruhig110 Wörter Im Protokoll lesen

Herr Kollege, ich stelle immer wieder fest, dass gerade die AfD auf Meinungsfreiheit Wert legt. Aber wenn Ihnen die Meinung nicht passt, fordern Sie mich auf, etwas dagegen zu tun.

Beifallbei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP

Das finde ich sehr spannend.

Das öffentlich-rechtliche Fernsehen unterliegt nicht meiner Kontrolle, und ich werde mich natürlich nicht einmischen. In einem Rechtsstaat, in einer freien Demokratie darf gesendet werden, was dort entschieden wurde und durch die dortigen Kontrollgremien geht. Dort findet die entsprechende Kontrolle statt. Deswegen werde ich mich natürlich nicht zu irgendwelchen Satiresendungen äußern oder gar Einfluss darauf nehmen.

Beifallbei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP
Bundesministerin Nancy Faeser nimmt wieder Platz

– Bleiben Sie noch ein bisschen stehen. Wir haben noch mehrere Fragesteller für Sie. – Nächster Fragesteller ist der Kollege Henrichmann.

Ähnliche Reden