Lieber Herr Kollege Gehring, vielen Dank für diese Zwischenfrage, die es mir gestattet, noch mal im Detail auf den Haushalt einzugehen,
Ich bin gespannt!
übrigens auch vor dem Hintergrund einer Aussage, die Sie in Ihrem eigenen Koalitionsvertrag getätigt haben.
Und sogar selber reingeschrieben!
Sie haben nämlich einen Aufwuchs von 3 Prozent nicht nur für den DAAD zugesagt, sondern auch für die Alexander-von-Humboldt-Stiftung,
Aha!
die ich übrigens mit erwähnt habe.
Jetzt haben Sie leider einen Brandbrief des Präsidenten der Alexander-von-Humboldt-Stiftung vergessen zu erwähnen,
Ich habe aber nach dem DAAD gefragt!
der wiederum gesagt hat – –
Stimmen Sie Herrn Mukherjee zu, oder verbreiten Sie hier weiter Ihren Popanz, dass beim DAAD gekürzt wird?
Jetzt ist doch sie dran!
– Herr Kollege Gehring, ich habe Ihnen doch in aller Ruhe zugehört.
Ja, ich auch!
Dann hören Sie mir doch auch zu!
Ich bin gespannt!
Es geht nur um ein Miteinander, einen Dialog, und deswegen darf ich jetzt antworten.
Ja! Gute Idee!
Ich habe in aller Deutlichkeit gerade über das Thema Alexander-von-Humboldt-Stiftung gesprochen, von dessen Präsidenten es einen Brandbrief gibt,
Ich habe nach dem DAAD gefragt!
der besagt, dass Hunderte von Stipendien gestrichen werden müssen. Das haben Sie vielleicht vergessen zu erwähnen.
Wenn es um den DAAD geht, geht es um eine Annäherung, die natürlich Ihr eigentliches Versprechen von 3 Prozent nicht erfüllt. Das ist übrigens nicht zum Lachen, weil es am Ende tatsächlich Millionen betrifft.
Sie machen rhetorische Pirouetten!
Das sind übrigens Ausgaben für Studentinnen und Studenten, die als Juniorbotschafter für uns wirken. Schauen Sie sich bitte die Haushaltszahlen an! Sie haben etwas versprochen, und Sie haben im Grunde dieses Versprechen gebrochen. Tut mir leid.
Wissen Sie, was faszinierend ist? Wir waren bei dem ersten Punkt, nämlich der Frage der Internationalisierung. Wir haben zu diesem Punkt eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Die Antwort ist übrigens vor knapp vier Wochen gegeben worden, am 23. Februar. Wir hatten unter anderem gefragt, wie hoch die Ausgaben für die internationale Zusammenarbeit in 2023 waren. Das BMBF konnte uns diese Frage nicht beantworten. Die Bundesregierung ist also im Blindflug unterwegs.
In Sachen von-Humboldt-Stiftung und DAAD durfte ich gerade schon antworten.
Das haben Sie ja nicht! Jetzt reden Sie doch mal zum DAAD!
Ich möchte übrigens dem Kollegen Heidt etwas sagen. Das Geld wäre da, um die entsprechenden Organisationen zu schützen.
Wo denn?
Denn Ihre Mär vom bösen Bundesverfassungsgericht, das das Tischlein abgeräumt hat,
Ah, Frau Connemann! Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich!
wird durch die Haushaltszahlen widerlegt.
Der Regierende Bürgermeister von Berlin sieht das anders!
Hören Sie doch mal zu! Mein Gott!
Übrigens gibt es 10 Milliarden Euro mehr für Arbeit und Soziales in diesem Haushalt.
Bei Arbeit und Soziales kürzen?
Die SPD hat sich einen kräftigen Schluck für Konsumausgaben gegönnt, aber gewährt 2 Milliarden Euro weniger für Bildung und Forschung. Das nenne ich Priorisierung.
Sie hatten um einen konkreten Vorschlag gebeten.
Ich mache diesen Vorschlag. Die Frau Ministerin hatte das Geld in Ihrem Haushalt, um drei neue Unterabteilungen aufzubauen, unter anderem die Unterabteilung Bildungsfinanzierung.
Wo nehmen Sie denn die 2 Milliarden her? Das ist doch Quatsch!
Jetzt haben Sie eine Struktur mehr, aber kein Geld dafür. Das ist wirklich ein Hohn.
Das ist unser konkreter Vorschlag: Schaffen Sie es ab!
Zum Thema Antisemitismus. Die Bilder eines angegriffenen jüdischen Studierenden sind um die ganze Welt gegangen. Er wurde äußerst brutal zusammengeschlagen. Übrigens lautete der Kommentar der SPD-Wissenschaftssenatorin dazu, sie finde es – ich zitiere – „natürlich“, dass es – ich zitiere – „auch … mal Konflikte“ an Unis gebe. Nein! Wer Juden verprügelt, muss exmatrikuliert werden können. Auch das ist eine Forderung von uns.
Was ist die Moral von der Geschicht? Märchen sind schön.
Sie haben uns hier Märchen aufgetischt!
Aber Wissenschaft und Hochschulbildung brauchen Taten, auch international.