Vielen Dank, Herr Präsident. – Moin, moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, wir sind uns hier alle einig: Mit der Bahn kann es so nicht weitergehen. Das macht auch der Antrag der Union deutlich. Aber auch wenn derzeit Rekordsummen in die Bahn investiert werden, reißen die schlechten Nachrichten nicht ab.
Bei uns im Norden ist man ohnehin schon dauerhaft besorgt, weil wir das marodeste Bahnnetz der Republik haben. Wenn man jetzt noch aus Berlin hört, dass die Finanzierung der Anbindung des Fehmarnbelttunnels wackelt, werden die Menschen bei uns ganz schön gnaddelig. Auch unsere Partner in Skandinavien erwarten Verlässlichkeit und Erwartbarkeit von uns. Deshalb ist es wichtig, dass wir die Finanzierung unserer Schieneninfrastruktur endlich grundlegend neu aufstellen und Verlässlichkeit schaffen. Dafür sehe ich leider im Antrag der Union auch keine Lösung.
Aber es gibt einen wichtigen Unterschied zwischen viel Geld und ausreichend Geld. Bei Tesla, bei Intel und jetzt bei Northvolt bei uns in Schleswig-Holstein sehen wir, wie wichtig die Schiene bei industriellen Schlüsselprojekten heute schon ist. Genau wie unsere Partner in Skandinavien schütteln Investoren mit dem Kopf, wenn wir in Deutschland die nötige Infrastruktur für große Industrieinvestitionen nicht rechtzeitig bereitstellen. Besonders unverständlich ist: Land und Bund geben 700 Millionen Euro Fördermittel, damit das Northvolt-Werk bei uns im Norden steht. Aber was helfen die Fördermittel für den Wandel unserer Industrie, wenn die Infrastruktur nicht steht?
Liebe Kolleginnen und Kollegen, erlauben Sie mir abschließend noch eine Bemerkung zu den steigenden Trassenpreisen, die uns hier im Bundestag viel, viel mehr beschäftigen sollten.
Denn da braucht es zügig eine Lösung für die immensen Steigerungen. Die Schiene hilft dem Klima nur, wenn sie genutzt wird und für alle bezahlbar bleibt.
Vielen Dank.