Recht herzlichen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gleich zu Beginn Ihres Antrags, den Sie stellen, bin ich über einen Satz gestolpert, und Sie haben ihn ja auch mantrahaft immer wieder mit eingebracht. Ich zitiere: „Es wird kaum noch in Deutschland investiert, sondern im Ausland.“ Und ich sage Ihnen: Da scheinen Sie irgendwo in einer anderen Welt unterwegs zu sein; denn das ist schlichtweg falsch.
Es werden große Investitionen in Deutschland getätigt und vor allem in Zukunftstechnologien.
Einige Beispiele – mein Kollege Bernd Westphal hat ein paar davon heute auch schon erwähnt –: Northvolt, Entwicklung neuer Batterien, 3,5 Milliarden Euro, wichtig für die Automobilindustrie;
ein großes KI-Zentrum durch Microsoft, 3,2 Milliarden. In Graben-Neudorf – kennen Sie vielleicht nicht; das ist in meiner Region – investiert das Unternehmen SEW 350 Millionen Euro für ein neues Montage- und Logistikzentrum – mindestens 300 Arbeitsplätze. In meinem Wahlkreis, automobillastig, baut Mercedes-Benz in Bischweier ein Logistikzentrum, 500 Arbeitsplätze. In Kuppenheim wird jetzt gerade ein Batterierecyclingwerk eröffnet, im Mercedes-Benz-Werk Rastatt wird ein dreistelliger Millionenbetrag investiert.
Jetzt komme ich – das müsste Ihnen bekannt sein –, Herr Spahn, zu Ihrem Lieblingsthema: die industrielle Gesundheitswirtschaft. Man kann natürlich wie Sie, Frau Klöckner – Sie kommen ja aus Rheinland-Pfalz –, es abtun, dass Lilly investiert und dort 1 000 Arbeitsplätze entstehen. Das kann man natürlich tun, und man kann auch von einer Eintagsfliege sprechen, aber ich will Ihre Eintagsfliege gern ergänzen.
– Nein, „eine Schwalbe macht noch keinen Sommer“.
Entschuldigung, ich nehme es zurück, Frau Klöckner. – Ich will den Schwalben dann noch ein paar hinzufügen:
Boehringer Ingelheim: 350 Millionen Euro für das europaweit größte Entwicklungszentrum für Biotechnologie in Biberach – 500 Arbeitsplätze. Das ist schon ein ganzer Schwalbenschwarm.
Ich kann die Liste natürlich fortsetzen, und, Herr Spahn, ich schenke sie Ihnen gerne mal, was die Frage industrielle Gesundheitswirtschaft betrifft. Da können Sie vielleicht aus Ihrer Vergangenheit heraus sagen: Mensch, da passiert ja jetzt was. Klasse, dass die Ampel endlich das auf den Weg bringt,
was wir in der Vergangenheit nicht geschafft haben,
nämlich Investitionen in eine Zukunftsbranche.
Und ich sage Ihnen noch eins dazu: Es macht keinen Sinn, sich hinzustellen und einen Abgesang auf Deutschland anzustimmen. 11 Milliarden Euro werden allein in der industriellen Gesundheitswirtschaft in Deutschland investiert. Und warum? Da können Sie gerne mal den CEO von Lilly fragen. Warum hat er hier investiert? Weil, wie er sagt, es in Deutschland gute Rahmenbedingungen gibt. Genau deshalb investieren wir in Deutschland und nirgendwo anders. – Das ist ein Originalzitat.
– Herr Kuban, dass Sie lachen, wundert mich natürlich sehr. Sie müssen doch auch mal andere Dinge zur Kenntnis nehmen.
Ich weiß, warum genau Sie diesen Antrag so stellen. Der stammt doch aus der Mottenkiste. Ich will Ihnen sagen, warum. Die Frage, wie man im sozialen Bereich immer wieder auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einsparen kann, ist ja nicht neu bei Ihnen. Das riecht man in Ihrem Antrag in jedem zweiten Satz. Mein Kollege hat es ja gerade schon gesagt: Worum geht es Ihnen? Sie wollen wieder an die Rente ran, Sie wollen an die Arbeitszeit ran. Ich kann Ihnen vonseiten der SPD-Fraktion eins ins Stammbuch schreiben: Mit uns wird es diese Einschnitte im sozialen System nicht geben.
Mit uns wird es keine Einschnitte bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern geben zugunsten einer Wirtschaftspolitik, wie Sie glauben sie vertreten zu müssen. Das wird es mit uns nicht geben, das wird es mit der Ampel nicht geben.
Was wir in der Ampel machen, ist, weiter dafür zu sorgen, dass sich zukunftsfähige Industrien hier in Deutschland ansiedeln. Ich habe Ihnen ein kleines Beispiel gegeben,
es kommen noch viele weitere dazu. Das werden wir fortsetzen.
– Herr Spahn, noch mal: Gucken Sie sich insbesondere den Bereich an, den Sie mitzuverantworten haben, in dem zu Ihrer Zeit nichts passiert ist, der jetzt aber wächst und wächst und wächst.
Versuchen Sie doch einfach mal, eine Oppositionspolitik zu machen, die nach vorne schaut und nicht rückwärtsgewandt ist wie Ihre.
Wir werden das tun, und ich bin optimistisch, dass wir damit weiter nach vorne kommen.
Den Abgesang, den Sie hier fabriziert haben, brauchen wir nicht,
sondern wir brauchen den Blick nach vorne. Der ist berechtigt und wird uns gelingen.
Herzlichen Dank.