Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vorhin hat meine Kollegin Martina Stamm-Fibich gesagt: Wenn ich jetzt nach vorne gehe, soll ich sagen: „Täglich grüßt das Murmeltier“? – Und dann haben wir geantwortet: „Ach, Martina, wir lassen das“, obwohl sie eigentlich recht hat.
Warum hat sie recht? Wir sind beide schon sehr lange mit der Thematik Medizintechnik vertraut und natürlich auch mit der Frage: Wie geht man denn mit der europäischen Verordnung um? Auch einige von Ihnen haben sich schon länger mit der Frage auseinandergesetzt.
Nur damit die Damen und Herren das mal wissen: Warum „Täglich grüßt das Murmeltier“? 2017 – 2017! – haben wir bereits diese Debatte geführt. Warum erwähne ich das, und warum will ich so gerne noch mal darüber reden? Sie von der Union haben jetzt einen Antrag vorgelegt zu einem Thema, das seit vielen Jahren in der Diskussion ist und seit vielen Jahren entschieden ist. Und dann kommen Sie heute auf die Idee, zu sagen: Na, das muss man aber jetzt ändern! Das behindert die deutsche Wirtschaft und die Medizintechnik.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf Sie vielleicht daran erinnern, wer denn Gesundheitsminister war, als das verabschiedet worden ist. Wer war denn Gesundheitsminister?
Wenn Sie doch so gute Ideen haben, wie man es hätte ändern können, wenn es denn wirklich so einfach wäre: Warum haben Sie es denn dann nicht getan?
Warum sind denn acht Jahre mit zwei Gesundheitsministern der Union vergangen, und nichts, aber auch gar nichts hat sich verändert?
– Wir, Herr Sorge, wir haben doch dafür gesorgt, dass es eine Verlängerung der Fristen gibt; dazu haben meine Kolleginnen und Kollegen ja hier schon ausgeführt.
Jetzt noch was zu der Frage: Wie gut oder wie schlecht ist denn so eine Verordnung? Frau Piechotta hat sehr deutlich gemacht, worum es geht: Es geht um die Sicherheit der Menschen in diesem Land, in Europa und in dieser Welt. Es geht darum, dass Kinder Produkte bekommen, die schadhaft sind. Es geht darum – auch das wurde gesagt –, dass Frauen Brustimplantate eingesetzt bekommen hatten, bei denen man feststellen musste, dass das billiger Schrott und Industriesilikon war. Deshalb ist es sehr wohl notwendig, dass wir die Medizintechnik auf den Prüfstand stellen und sie ihre Produkte zertifizieren bzw. kontrollieren lassen muss.
Aber darauf will ich gar nicht mehr so lange rumreiten; denn Antworten können Sie dazu auch nicht geben.
Ich will Ihnen aber noch eins sagen: Herr Monstadt, Sie hatten sehr schön mit Ihren Ausführungen begonnen.
Ich gebe Ihnen recht: Die Medizintechnik ist ein wichtiger Teil der industriellen Gesundheitswirtschaft. Ich kann verstehen, dass Sie bei dem Tempo, das die Ampel gerade in diesem Bereich vorlegt, nicht hinterherkommen. Das kann ich sehr gut verstehen;
wir haben es heute Morgen schon mal diskutiert. Mein Kollege Mieves hat ja das eine oder andere Gesetz vorhin zitiert; deshalb brauche ich das nicht noch mal zu machen.
Aber ich will Ihnen eines sagen – vielleicht verkennen Sie das –: Wir reden ja nicht nur über Eli Lilly. Roche Diagnostics ist ein Diagnostikunternehmen. Roche Diagnostics investiert in Penzberg in Bayern, und zwar keine kleinen Summen. Und wo investiert es? Im medizintechnischen Bereich. Da wächst doch was.
Ich könnte noch weiter ausführen.
Wir werden sicherlich die Debatte zum Thema Gesundheitswirtschaft noch mal führen müssen – darauf freue ich mich –, damit Sie verstehen, was sich gerade in dem Bereich in diesem Land tut,
und wir werden über die Zukunft reden und nicht über olle Kamellen, die schon seit 2017 entschieden sind.
Herzlichen Dank.