Frau Abgeordnete, zunächst einmal: Den sachkundigen Ausführungen habe ich wenig hinzuzufügen. Es ist tatsächlich eine gemeinsame Entscheidung gewesen. Ich finde es, offen gesagt, schwierig, dass die Union sich hier von einer richtigen Entscheidung, die sie mitgetroffen hat, distanziert; ich habe ja versucht, das zum Ausdruck zu bringen. Die UPD war in einer kritischen Phase. Sie hat einfach nicht funktioniert. Daher haben wir jetzt etwas Neues aufgebaut – gemeinsam mit der Union. Das war nicht schlecht. Ich war damals dankbar dafür, dass wir diesen Weg gemeinsam gegangen sind. Jetzt ist es offenbar so, dass der gemeinsame Weg kritisch hinterfragt wird. Ich glaube, die UPD hat eine Chance verdient und wird sie auch bekommen.

Karl Lauterbach
SPDBundesminister BMG
Mittwoch, 24. April 202420. Wahlperiode, 165. SitzungBefragung der Bundesregierung
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