Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebes Publikum hier und am Fernseher! Welches Schicksal teilen die Deutsche Bahn und der deutsche Medaillenspiegel bei Olympia? Beide sind unter der Verantwortung der zuständigen Unionsminister einfach nur schlechter geworden!
Sportminister und Verkehrsminister – bis 2021 jahrelang nur von der Union gestellt; die Sportminister sogar seit 2005. Insofern haben Sie recht: Die vorherige Sportpolitik, nämlich Ihre Sportpolitik, ist gescheitert.
Oder – wie Sie es jetzt „windelweicher“ formuliert haben –: Sie war unzureichend. Was haben denn die unzureichenden Unionsminister noch 2006 bei ihrem Startschuss vorgefunden? Ein Land im Aufbruch, das fähig war zum Sommermärchen, ein Olympiateam in Turin, das Platz eins im Medaillenspiegel holte. Aber die Minister von CDU und CSU haben anschließend das hinterlassen, was sie überall hinterlassen haben: Reformstau an allen Stellen. Den lösen wir jetzt auf.
Der Neustart, den Sie wollen, der ist doch längst schon im Gange: nicht nur beim „ReStart“-Programm, mit dem wir den Vereinen nach Corona richtig Rückenwind geben, zum Beispiel mit allein 150 000 eingelösten Sportschecks für die Klubs. Es gibt noch viel mehr: Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik schaffen wir ein echtes Fundament für den deutschen Sport: das erste Sportfördergesetz Deutschlands mit einer neuen Spitzensportförderung im Kern. Die Landessportminister jedenfalls finden das gut, auch Ihre.
Leider hat aus Ihren Reihen letzte Woche niemand den Weg nach Saarbrücken zur Sportministerkonferenz gefunden,
so wie auch Ihre Bundessportminister die Konferenz immer geschwänzt haben; so viel zum Thema Wertschätzung für den Sport.
Wären Sie gekommen, so wie Nancy Faeser zum Beispiel, dann hätten Sie gehört, was Sie halt nicht hören wollen – ich zitiere es aber gerne für Sie –: Alle unsere wesentlichen Forderungen wurden abgebildet, „insbesondere die Konzeption einer professionell organisierten, starken Steuerungsinstanz mit klaren, schlanken Förderverfahren und klaren Verantwortlichkeiten“.
Und weiter: Das Gesetzesvorhaben des Bundes wird seitens der Länder ausdrücklich unterstützt. – All das sagen alle 16 Sportminister – auch Ihre –: einhellig, einmütig, einstimmig.
Und sie sagen: Die Sportministerkonferenz „dankt allen Beteiligten für die intensiven und konstruktiven Beratungen“. Konstruktiv, das ist das, was Sie hier leider gar nicht können. Sie können nur destruktiv.
In Ihrer Zerstörungswut haben Sie mit diesem Debattenantrag sogar unsere parallel stattfindende Sportausschusssitzung zerschossen. Unsere Gäste sitzen jetzt drüben und drehen Däumchen, weil Sie hier wieder jede unpassende Gelegenheit zum Schlechtreden nutzen wollen.
Sie sind halt einfach nur ein schlechter Gastgeber. Der Chef unserer Nationalen Anti-Doping-Agentur, NADA, sitzt jetzt drüben, anstatt dass wir alle mit ihm reden, zum Beispiel über die merkwürdigen Umtriebe der Welt-Anti-Doping-Agentur, WADA. Aber ich sage Ihnen: Wir kommen auf die Ausschussthemen zurück;
wenn nicht nachher, dann wann anders.
Verweisen möchte ich auch auf Ihren merkwürdigen Antrag, auf dessen Basis die Regierung ein EM-Sommermärchen garantieren soll; auch damit kommen Sie zu spät.
Sie fordern Dinge, die – schon beim Plenumsantrag – längst erledigt waren:
zum Beispiel ein Mobilitätskonzept, vorgestellt am 18. Januar, oder ein Kulturprogramm, präsentiert am 29. Januar. Und es sind richtig gute Konzepte: 300 Kulturaktionen in 45 Städten, finanziert mit 13 Millionen Euro vom Bund.
Es gibt das „Stadion der Träume“ in München und vieles Wunderbare mehr. Das ist übrigens alles schon im Internet nachlesbar; aber das ist vielleicht immer noch Neuland für manche in der Union.
Auch das vermeintlich vermisste Mobilitätskonzept überzeugt; siehe Verkehrsausschuss von heute. Bahn und Busse sind am Spieltag rund um die Spielorte kostenlos. Die Bahn bietet ein Ticket für 29 Euro – ein mehr als fairer Preis, wie ich finde. Das alles ist übrigens seit Anfang Januar buchbar. Das kann man wissen, wenn man will.
Auch die Sicherheitskonzepte, die Sie fordern, die gibt es längst. Zum Beispiel wurde das International Police Cooperation Center, IPCC, schon in dieser Woche vor Ort eröffnet.
Hören Sie auf, wie üblich alles schlechtzureden oder unmögliche Dinge zu fordern, die Sie einst selbst versäumt haben! Als Beispiel nenne ich die Idee – ich zitiere –, „den Ausrichterstädten Sportstätten zu bauen, die auch nach dem Turnier genutzt werden können“. Nette Idee, hätte aber von Horst Seehofer geplant und finanziert werden müssen. Das hat er verschlafen, das hat die Union verschlafen.
Die Welt dagegen ist wacher. Alle Tickets sind extrem gefragt. Ganz Europa hat sich angesagt und darüber hinaus Fans aus 206 Ländern. Die Deutschen und ihre Millionen Gäste sind heiß auf die Europameisterschaft. Werden auch Sie von der Union, anders als heute, gute Gastgeber!
Vielen Dank.