Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Verehrte Veteranen und Gäste! Meine Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein wichtiger Tag. Wir wollen einen Weg für eine umfassende Wertschätzung der Veteranen in Deutschland beschreiten und einen Veteranentag beschließen. Dies ist lange erwartet worden und wird heute sicher viel beachtet werden. Viele sind auch persönlich auf der Tribüne: Veteranen und diejenigen, die sich langjährig auf unterschiedlichsten Ebenen dafür eingebracht haben. Sie haben die Weichen mit gestellt. Dafür danken wir Ihnen ausdrücklich.
Ein nationaler Veteranentag und Maßnahmen für eine verbesserte Versorgung von Veteranen und deren Familien sollen heute aus der Mitte des Hauses beschlossen werden. Hier geht es um Respekt, um die Anerkennung, die angemessene Würdigung und die Wertschätzung des Dienstes der Veteranen in der deutschen Bundeswehr. Das stand lange nicht in ausreichendem Maße so im Mittelpunkt, wie es aus heutiger Sicht hätte sein müssen. Nunmehr sind es vier Fraktionen aus der Mitte des Hauses, die die vorliegende Einigung eingebracht haben. Das ist ein gutes Zeichen, und ich bin dankbar dafür.
Die Bundeswehr ist Parlamentsarmee. Das ist eine vielzitierte Feststellung. Aber was folgt daraus? Dieses Haus trägt eine besondere Verantwortung für die Soldaten im Dienst der Bundeswehr, und es trägt ebenso Verantwortung für diejenigen, die ihren Dienst treu geleistet haben. Über 10 Millionen Veteranen in Deutschland verdienen unsere Anerkennung. Der nationale Veteranentag soll das deutlich machen. Er soll ein fester Bestandteil des Kalenders werden und damit unsere Veteranen und ihre Leistungen sichtbar und respektvoll würdigen.
Vor allem soll der Tag in der Mitte der Gesellschaft stattfinden, Veteranen und ihre Familien in das Zentrum stellen.
Bereits vor über zehn Jahren gab es Vorschläge im parlamentarischen Raum, viele Diskussionen, aber letztendlich ist heute der Tag, um ans Ziel zu kommen. Wie groß das Interesse daran ist, haben die vergangenen Monate gezeigt. Das Datum 15. Juni und damit verbunden die jeweiligen Wochenenden, wie vorgeschlagen, ist an dieser Stelle sicherlich oft diskutiert worden. Es gab viele gute Argumente dafür, aber auch kritische Stimmen. Am Ende ist es eine Entscheidung, die die vielen Wünsche mit eingebunden hat, die wir heute gemeinsam vertreten.
Wir wollen den Veteranentag in ganz Deutschland begehen, so wie im letzten Jahr die Invictus Games, ein großartiges Ereignis. Wir wollen diese Dynamik und diese Stimmung weitertragen. Der Veteranentag soll neben der geplanten zentralen Veranstaltung in Parlamentsnähe in Berlin auch in der Fläche Deutschlands, in den Ländern und Kommunen, stattfinden. Dies ist ein wichtiges Element, um gemeinsam mit bürgerschaftlichem Engagement auch vor Ort weitergetragen zu werden. Dies kann nur aus sich heraus entstehen und wachsen.
Der Veteranentag ist ein sichtbarer Schritt für eine andere, eine neue Veteranenkultur in Deutschland. Er ist aber eben auch Teil einer umfassenden Wertschätzung. Der ebenso wichtige andere Teil der Initiative ist die Verbesserung der Nachsorge, insbesondere für die Veteranen, die aus Einsätzen mit Verletzungen an Leib und Seele zurückgekehrt sind. Untrennbar damit verbunden sind auch ihre Familien.
Zweifelsohne sind in den vergangenen Jahren Verbesserungen und Erleichterungen der Situation der im Einsatz geschädigten Soldaten erreicht worden. Allerdings sind auch hier weitere Verbesserungen zu erzielen. Dies haben die zahlreichen Gespräche mit Betroffenen immer wieder gezeigt. Aber auch die Aufarbeitung in der Enquete-Kommission Afghanistan zeigte auf, dass hier noch viel zu tun ist. Wir gedenken an dieser Stelle der Verluste in diesem und in anderen Einsätzen.
Eine grundsätzliche und einheitliche Verbesserung der Nachsorge von im Dienst, besonders im Auslandseinsatz erlittenen Schäden steht auch im Mittelpunkt dieser Initiative. Eine barrierefreie Beratung von Veteranen wollen wir bundesweit ermöglichen, Beteiligungspflichten, bürokratische Hürden sowie die Verfahrensdauer für die Bearbeitung von Anfragen reduzieren. Weitere Schritte umfassen Bereiche des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes, Evaluation und Prüfung der derzeitigen Maßnahmen, Therapieeinrichtungen und Dokumentationspflichten. Das sind Punkte, die ganz wichtige Bausteine dieser Initiative sind.
Diese beiden Seiten der Initiative zeigen, dass neben Wertschätzung auch Für- und Nachsorge wichtig sind.
Ich komme zum Schluss meiner Ausführungen. Ich danke den Berichterstatterkollegen Johannes Arlt, Merle Spellerberg und Kerstin Vieregge für die sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Dies ist heute ein Beitrag zu Dank und Wertschätzung für den geleisteten Dienst der Veteranen. Der Veteranentag wird dafür ein sichtbares Zeichen sein. Ihnen allen für Ihren Dienst unseren herzlichen Dank! Lassen Sie uns gemeinsam weiterarbeiten, und stimmen Sie dem Antrag zu!
Vielen Dank.