Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute sprechen wir über ein sehr wichtiges, aber auch ein sehr sensibles Thema, welches aus meiner Sicht nicht geeignet ist, um hier parteipolitisch zu argumentieren, sondern welches mit Respekt und Bedacht diskutiert und entschieden werden muss.
Es geht um Anerkennung, es geht um Wertschätzung und Würdigung unserer Veteranen, Soldaten und ehemaligen Soldaten der Bundeswehr, Reservisten, die ihren Dienst für unser Vaterland geleistet haben oder leisten und dabei zum Teil auch an Leib und Seele verwundet wurden. Allen gebührt für ihren geleisteten Dienst unser Dank.
Aber zu danken allein kann nicht das Ziel dieses Parlaments sein. Hier wird oft betont, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. Das Parlament trägt entsprechend auch Verantwortung. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, dies angemessen und würdig zum Ausdruck zu bringen und unseren Veteranen damit die gebotene Anerkennung zuteilwerden zu lassen.
Am Grundsätzlichen, dass ein Veteranentag begangen und fest in unserer Mitte, in der Gesellschaft verankert werden soll, besteht sicherlich bei vielen Kollegen überhaupt kein Widerspruch.
Nicht nur das Parlament, auch der Verteidigungsminister zeigt sich offen. Auch die meisten großen Verbände unterstützen dieses Ziel seit längerer Zeit. Auch wir als Freie Demokraten unterstützen einen Veteranentag.
Dazu haben wir uns hier schon seit Langem klar positioniert.
Heute befassen wir uns parlamentarisch mit einem Antrag der Union. Er enthält durchaus Punkte, die ich teile. Sorgsam sollte aber dennoch das Vorgehen sein. In der letzten Legislaturperiode haben wir sehr intensiv darüber diskutiert und gestritten, wie weit der Veteranenbegriff gefasst werden soll. Unter der damaligen Regierung der Großen Koalition wurde unter Federführung von Ministerin von der Leyen eine sehr weit gehende Begriffsdefinition gefasst. Diese Definition greift der Antrag der Union, der uns heute vorliegt, auf. Dennoch wäre es gut, wenn wir uns darüber Gedanken machen, ob wir die Veteranen, die im Auslandseinsatz waren, die Einsatzveteranen, nicht besonders betrachten und in den Fokus rücken sollten. Hierzu müssen wir die Veteranen und die Verbände dringend einbinden. Eines ist klar: Wichtig ist, dass hierbei niemand ausgeschlossen wird, weder beim Begriff noch beim Veteranentag.
Es zeigt sich, dass dies ein offener Prozess sein muss, der vor allem eines deutlich macht: dass die Veteranen im Mittelpunkt stehen und ihre Wünsche Berücksichtigung finden. Es muss deutlich werden, dass man nicht über sie, sondern mit ihnen spricht. Deshalb ist ein besonderer Tag wie der Veteranentag auch ein besonders sorgsam zu wählender Tag, auch hinsichtlich der Ausgestaltung. Ein mögliches Datum sollte nicht einfach beschlossen, sondern vorgeschlagen und mit den Beteiligten zusammen konsolidiert werden. Aber dies darf nicht zu viel Zeit in Anspruch nehmen, sondern muss zeitnah geschehen. Wir diskutieren bereits Jahre darüber.
Noch ein Punkt ist von Bedeutung: Ein Veteranentag wäre ein besonderes Zeichen. Ein Zeichen allein ist aber nicht ausreichend, es bedarf mehr als das. Wir dürfen an dieser Stelle nicht aufhören, sondern müssen uns glaubhaft, ernsthaft, intensiv aus der Mitte des Hauses heraus für die Verbesserung der Bedingungen der Veteranen einsetzen. Betreuung, Versorgung und Wertschätzung sind die drei zentralen Elemente, besonders für diejenigen, die körperlich und seelisch verwundet sind.
Ein Veteranentag wäre ein wichtiger Tag. Veteran ist man aber 365 Tage des Jahres. Deshalb darf unser Engagement bei der Einführung dieses Tages nicht aufhören. Als Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung des Einsatzes in Afghanistan ist mir sehr bewusst, dass es um schwere Schicksale geht, nicht nur der Soldaten, sondern auch der Familien, Angehörigen und Freunde.
Die Invictus Games in Düsseldorf haben ein positives Signal gesetzt. Die Rehabilitation bei Verletzungen oder Erkrankungen von Soldaten ist kein Randthema mehr, sondern steht in der Mitte der Gesellschaft. Eng verbunden damit ist der Sport. Das war ein großartiges Ereignis und wirkt positiv nach.
Diese positive Wirkung müssen wir gemeinsam sorgsam voranbringen. Wir müssen jetzt zügig anpacken und alle, die es betrifft, tatsächlich einbinden.
Wir stimmen der Überweisung des Antrags der Union zur weiteren Beratung zu.
Ich danke für die Aufmerksamkeit.