Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Gebhart, wann wissen wir, dass etwas richtig gut läuft? Wir wissen es dann, wenn die Union einen Antrag wie diesen hier zur Geothermie vorlegt. Wir wissen es, wenn die Union genau das fordert, was wir schon auf den Weg gebracht haben.
Dass wir bei der Geothermie auf dem richtigen Weg sind, sieht man an Ihrem Antrag, der nur Dinge aufwärmt, die schon erledigt oder in Umsetzung sind. Man sieht es aber auch daran, dass Sie diesen Antrag immer wieder selbst abgesetzt haben. Zuletzt wollten Sie statt über die Geothermie lieber über Atomkraft sprechen; statt über die Zukunft reden Sie oft lieber über die Vergangenheit.
Vergangenheit statt Zukunft, Chimären statt Lösungen! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, Ihre Vorschläge aus der energiepolitischen Mottenkiste sind heute wirklich keine Meisterwerke mehr.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir brauchen die Geothermie für die Energiewende dringend. Sie ist sauber, sie ist unter den richtigen Rahmenbedingungen sicher, sie ist erneuerbar, und sie ist jederzeit zuverlässig verfügbar. Deshalb arbeiten schon jetzt viele findige Kommunalpolitiker/-innen, viele Rathäuser und viele Stadtwerke an solchen Projekten. Wenn man sich mit den Verantwortlichen unterhält, bekommt man mit, was gut läuft, aber natürlich auch, wo es noch hakt. Sie haben in Ihrem Antrag einige allgemein bekannte Punkte richtig aufgeführt. Das sind alles keine Rätsel. Rätselhaft ist aber schon, warum Sie nicht mitbekommen, dass wir das alles schon längst angepackt haben. Ihr Antrag hätte 2021 total Sinn gemacht. Seitdem haben wir aber eine Regierung, in der Sie den Ausbau der Erneuerbaren eben nicht mehr blockieren.
Wichtige Maßnahmen, die Sie in Ihrem Antrag fordern, haben wir längst umgesetzt.
Seit dem letzten Jahr gibt es die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze, mit der auch Geothermieprojekte unterstützt werden. In der Bundesförderung für effiziente Gebäude wird Geothermie gefördert, zum Beispiel bei Wärmepumpen, die über Flächenkollektoren oder Erdsonden die Erdwärme nutzen. Wir weisen Wärmenetzen in der kommunalen Wärmeplanung eine besondere Bedeutung zu. Und damit Genehmigungen bei Geothermieprojekten schneller werden, haben wir gesetzlich festgelegt, dass die Geothermie im überragenden öffentlichen Interesse liegt. Damit ist bereits die eine Hälfte Ihres Antrages ziemlich hinfällig.
An der anderen Hälfte wird ganz konkret gearbeitet. Wir werden das Fündigkeitsrisiko absichern. Das Wirtschaftsministerium arbeitet zurzeit mit der KfW an einer entsprechenden Versicherung, damit auch kleinere Kommunen Geothermieprojekte mit zumutbarem Risiko stemmen können. Mit dem Bürokratieentlastungssetz haben wir auch im Bergrecht Verbesserungen für die Geothermie auf den Weg gebracht, sodass Anlagen, die nicht so tief, maximal 400 Meter, bohren, schneller und einfacher umgesetzt werden können. Voraussichtlich noch vor der Sommerpause werden wir mit einem Geothermiegesetz weitere Erleichterungen auf den Weg bringen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, ist noch etwas offen von Ihren Forderungen? Ja, es gibt schon noch einen Punkt, den Sie richtigerweise ansprechen: die bessere Personalausstattung der Genehmigungsbehörden. Das ist sinnvoll, keine Frage. Dafür sind aber die Länder zuständig. Das wissen Sie, glaube ich, auch selber, oder? Vielleicht können Sie ja mal bei Ihren schwarz regierten Ländern anfangen und die Geothermie nicht nur mit Worten, sondern mit realen Maßnahmen unterstützen.
Ich freue mich, dass Sie den Antrag heute aufgesetzt und dieses Mal auch auf der Tagesordnung gelassen haben. Die Geothermie ist ein wichtiger Baustein der Energiewende. Es ist gut, dass wir darüber auch hier im Bundestag sprechen. Neues hat Ihr Antrag leider schon im letzten Jahr nicht gebracht. Heute ist er ziemlich hinfällig; ich habe es schon gesagt. Wir sind bei der Geothermie auf einem guten Weg, und wir sind schon wesentlich weiter als Sie mit Ihrem Antrag. Deswegen, Herr Dr. Gebhart, lehnen wir diesen Antrag auch ab.
Vielen Dank.