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168. Sitzung
Porträt von Hubertus Heil
Foto: Photothek/ Thomas Imo

Hubertus Heil

SPDBundesminister für Arbeit und Soziales
Mittwoch, 15. Mai 202420. Wahlperiode, 168. SitzungBefragung der Bundesregierung
1 VermerkReaktionswert: ruhig119 Wörter Im Protokoll lesen

Zum einen geht es tatsächlich darum, über Prävention, über Arbeitsschutz und auch über Rehabilitation dafür zu sorgen, dass Menschen gesund arbeiten können. Es geht auch um Qualifizierung. Wir haben in diesem Bundestag übrigens beschlossen, dass die Leistungen für Erwerbsgeminderte zum 1. Juli im Bestand steigen werden; denn diese Menschen können nicht mehr.

Eines will ich noch hinzufügen: Für diejenigen, die tatsächlich vorzeitig in den Ruhestand gehen und die Abschläge in Kauf nehmen, haben wir dafür gesorgt, dass es keine Hinzuverdienstgrenzen mehr gibt. Somit gibt es auch einen ökonomischen Anreiz für Menschen, die das können und wollen, länger zu arbeiten. Das nenne ich flexible Übergänge in den Ruhestand. Das entspricht der Lebensrealität, die in Berufsbiografien von Menschen hoch unterschiedlich ist.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

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