Zum Inhalt springen
168. Sitzung
Porträt von Hubertus Heil
Foto: Photothek/ Thomas Imo

Hubertus Heil

SPDBundesminister für Arbeit und Soziales
Mittwoch, 15. Mai 202420. Wahlperiode, 168. SitzungBefragung der Bundesregierung
6 VermerkeReaktionswert: niedrig150 Wörter Im Protokoll lesen

Herr Kollege Brandner, erstens will ich Sie darauf hinweisen, dass wir, wie ich eben dem Kollegen Straubinger liebevoll versucht habe, zu erklären, wobei Sie allerdings nicht zugehört haben, Sozialversicherungsbeiträge und Steuern für Menschen mit geringem Einkommen gesenkt haben – diese Koalition.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Wir haben das Wohngeld für fleißige Menschen und das Kindergeld erhöht und den Mindestlohn. Das ist kein Vertrag zulasten Dritter; denn der Mindestlohn steht den Menschen zu.

Beifallbei Abgeordneten der SPD

Das sind hart arbeitende Menschen.

Die Antwort auf Ihre erste Bemerkung ist ganz klar. Herr Springer hat vorhin ein Beispiel genannt, aus dem ich nur eine Konsequenz ziehen kann: Er will den Mindestlohn in Deutschland abschaffen.

Widerspruchbei der AfD

Die AfD will den Mindestlohn abschaffen, wenn Sie argumentieren, dass es keine Lohnuntergrenze für Menschen in diesem Land geben soll, die eine einfache Qualifikation haben. Das ist der Unterschied.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Sie sind keine Partei der arbeitenden Menschen. Sie sind Menschen, die Menschen gegeneinander aufhetzen.

Zurufdes Abg. Stephan Brandner [AfD]

Das ist der Unterschied.

Beifallbei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP

Ähnliche Reden