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17. Sitzung
Donnerstag, 17. Februar 202220. Wahlperiode, 17. SitzungInflationsgetriebene kalte Progression verlässlich stoppen
6 VermerkeReaktionswert: lebhaft278 Wörter Im Protokoll lesen

Sehr geehrter Herr Kollege, herzlichen Dank, dass Sie stehen bleiben; das sind die Gepflogenheiten hier bei uns im Parlament. – Ich glaube, selten hat der Satz besser gepasst:

Sie reden so und machen es anders!

Die Ampel ist als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet.

Ältere Sprüche gab es gerade nicht? Ältere waren nicht dabei?

Das passt genau zu den Vorschlägen, die Sie gemacht haben. Ich kann Sie ja mal daran erinnern: Sie sind jetzt an der Regierung.

Vielleicht mal auf die Frage antworten! Sie haben kein Konzept! Gar keins!

Sie können jetzt die Entlastungen beschließen.

Aber unser Problem ist doch Folgendes: Wir haben jetzt die Inflation. Deswegen müssen wir jetzt gegen die Inflation vorgehen. Wir müssen jetzt zu Entlastungen kommen. Und Sie werden morgen Gelegenheit haben, die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Denn morgen wird die CDU/CSU-Fraktion hier einen Antrag einbringen, wo es um die hohen Energiepreise in Deutschland geht.

Beifallbei der CDU/CSU

Das wird ja spannend!

Ich lade Sie herzlich ein, morgen zuzustimmen, wenn es um die Frage geht, die EEG-Umlage schneller abzuschaffen, die Stromsteuer abzusenken, die Umsatzsteuer auf Strom, Gas und Fernwärme zu reduzieren. Das trifft alle: Das trifft die kleinen und mittleren Einkommen, das trifft die Sportvereine, die gerade große Sorgen wegen der Beheizung ihrer Hallen haben, das trifft aber auch die vielen Firmen in Deutschland, die die Arbeitsplätze zur Verfügung stellen, die wir brauchen.

Zurufdes Abg. Michael Schrodi [SPD]

In diesem Sinne ist es, glaube ich, wichtig, dass wir die Folgen der Inflation nicht bagatellisieren. Viele Menschen in Deutschland spüren sie jeden Tag: beim Einkaufen, beim Tanken, bei der Frage, wie man Investitionen tätigt. Deswegen: Hören Sie auf, das zu bagatellisieren! Legen Sie uns vielmehr – Sie sind jetzt an der Regierung – konkrete Vorschläge vor, wie wir zu einer Entlastung kommen können. Dann haben Sie uns auch an Ihrer Seite, Ihnen dabei mitzuhelfen, diese Entlastung umzusetzen.

Herzlichen Dank.

Beifallbei der CDU/CSU
Zurufevon der SPD

Damit ist die Aussprache beendet.

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