Herr Kollege, jetzt schicken Sie mich natürlich auf ganz dünnes Eis; denn das alles ist nicht meine Zuständigkeit. Deshalb sage ich es mal auf etwas größerer Flughöhe.
Natürlich ist klar: Wir haben in der Koalition eine gemeinsame Verabredung, dass wir die Schuldenbremse in dieser Legislaturperiode nicht lockern. Wir wollen die Steuern nicht erhöhen. Dann bleibt ja nicht viel Spielraum außer Sparen – das machen wir; das tut weh – und auf der anderen Seite eine Verbesserung der Einnahmenseite. Da geht es angesichts des Themas Klima natürlich auch um ökologisch schädliche Subventionen. Das schauen wir uns in der Koalition an, und wir kommen da hoffentlich zu guten Ergebnissen.
Beifallbei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Heiterkeitder Abg. Sylvia Lehmann [SPD]