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175. Sitzung
Donnerstag, 13. Juni 202420. Wahlperiode, 175. SitzungDas BAföG auf die Höhe der Zeit bringen
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Wie ich die Ablehnung begründe?

Das müssen Sie erst einmal schaffen!

– Ach, Herr Kollege. – Frau Kollegin Seitzl, Sie haben uns gerade dafür kritisiert, dass wir diese doch so tolle Erhöhung des BAföG-Satzes ablehnen.

Beifallbei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP

Zu Recht!

Also, die unionsgeführte Regierung hat 2019 den BAföG-Satz um 5 Prozent erhöht,

Jetzt ist aber 2024!

im Herbst 2020 um 2 Prozent. Als wir ihn um 5 Prozent erhöht haben, lag die Inflation bei 1,4 Prozent, als wir ihn um 2 Prozent erhöht haben, lag sie bei 0,5 Prozent.

Wie viele Jahre war da die letzte Erhöhung her?

Heute sprechen wir von einer Inflation von 6,9 Prozent im Jahr 2022 und von 5,9 Prozent im Jahr 2023. Sie wollen den BAföG-Satz jetzt einmalig um 5 Prozent erhöhen.

Das stimmt doch gar nicht! Wir haben doch vorher auch schon erhöht!

Wollen Sie uns hier wirklich erzählen, dass es sich bei dem, wovon Sie sprechen, um eine großartige Erhöhung handele?

Oder ist es einfach viel zu wenig?

Zurufvon der SPD: Dann lieber gar nicht?

Und da kann ich Ihnen sagen: Es liegt möglicherweise daran, dass die Union den Gesetzentwurf ablehnt – nicht, weil wir den Studenten das Geld nicht gönnen, sondern weil wir der Meinung sind, dass es deutlich zu wenig ist.

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