Ich sage das Gleiche wie der Expertenrat. Wenn die eingeschlagenen Wege, die beschlossenen Gesetze und die Förderprogramme durchfinanziert sind und nicht wieder rückabgewickelt werden, dann sind wir auf Kurs, selbstverständlich, sogar dem Kurs voraus; denn nach den Prognosen des UBA, das ja ein sehr strenger Wächter bei dem Thema ist, werden die kumulierten CO2-Emissionen bis 2030 sogar um 46 Millionen Tonnen unterschritten. Das setzt aber in der Tat voraus, dass die Durchfinanzierung der Programme bzw. die gesetzliche Verlässlichkeit nicht infrage gestellt wird.
Robert Habeck
GrüneBundesminister BMWK
Mittwoch, 26. Juni 202420. Wahlperiode, 177. SitzungBefragung der Bundesregierung
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