Herr Kollege, Sie verwechseln mal wieder, wie Sie das immer machen, Ursache und Wirkung. Das, was Sie gerade beschrieben haben, ist doch deshalb der Zustand, weil wir gerade keine Reform in der Vergangenheit hatten.
Das wollen wir doch ändern. Deswegen ergreifen wir diese ganzen Maßnahmen. Wir wollen eben keinen kalten Strukturwandel, wir wollen nicht, dass die falschen Kliniken geschlossen werden. Wir wollen mit unserer Reform erreichen, dass die notwendigen Kliniken erhalten bleiben und dass die Kliniken in den Großstädten, die sich fußläufig Konkurrenz machen und die Patienten mit einem Lasso heranholen, um noch eine Hüftoperation zu machen, überflüssig sind und keine Hüftoperationen mehr durchführen können. Das ist ein Qualitätsaspekt. – Jetzt geht mir schon fast die Stimme verloren. Aber mich regt so etwas auf.
Ich fahre fort. Ein Drittel der Krebsbehandlungen in Deutschland wird beispielsweise in Kliniken durchgeführt – der Minister hat das angedeutet –, die dafür überhaupt nicht von der Deutschen Krebsgesellschaft zertifiziert sind. Das müssen Sie sich mal vorstellen!
In so einer Klinik möchte ich nicht behandelt werden. Der vorliegende Gesetzentwurf verbessert die Qualität, weil eben nicht jedes Krankenhaus jede Leistung erbringen darf. Das ist gut so, meine Damen und Herren.
Aber auch die Länder stehen in der Verantwortung; das wurde schon gesagt. Sie sind seit Jahrzehnten ihren Investitionsverpflichtungen nicht nachgekommen. Deswegen haben wir ja diese ganzen negativen Aspekte, die Sie, Herr Müller, gerade vorgetragen haben.
Wir müssen das Problem an der Wurzel packen und an einer echten Verbesserung der Krankenversorgung arbeiten. Das tun wir gerade. Große Probleme brauchen große Reformen.
Uns eint – davon bin ich eigentlich ausgegangen; aber jetzt sehe ich das ein bisschen skeptisch – das gemeinsame Ziel der Versorgungssicherheit und der Versorgungsqualität.
Wir befinden uns jetzt auf der Zielgeraden. Ich freue mich auf die Beratungen und bin mir sicher, dass dabei ein richtig gutes Gesetz für die Patientinnen und Patienten rumkommt; denn für sie machen wir alle das.
Vielen Dank.