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178. Sitzung
Donnerstag, 27. Juni 202420. Wahlperiode, 178. Sitzung
4 VermerkeReaktionswert: lebhaft101 Wörter Im Protokoll lesen

Vielen Dank. – Herr Kollege, Sie waren jetzt schon ganz schnell zwei Themen weiter. Ich hatte mich bei dem Punkt Auswirkungsanalyse gemeldet.

Finden Sie den Vorwurf nicht ein bisschen irreführend, dass der Bund eine Auswirkungsanalyse vorlegen soll mit Bestandteilen,

Er macht die Reform!

die eigentlich bei den Ländern liegen, wenn die Länder für die Krankenhausplanung verantwortlich sind,

Genau so ist es!

vor dem Hintergrund einer Krankenhausreform genau das tun sollen

So ist es! Aha! Hört! Hört!

und die theoretischen Dinge, die für eine solche Auswirkungsanalyse möglich sind, dadurch zustande kommen, dass die Länder die Leistungsgruppen zuteilen, aus denen hervorgeht, was die Länder machen sollen und wollen, und man das eben nicht an den Bund abspielen kann?

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