Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Seit 1999 ist die Bundeswehr im Kosovo im Einsatz – 25 Jahre, in denen die Soldaten ein sicheres Umfeld in einer zwischen Serben und Albanern umstrittenen Balkanregion schaffen sollten. Das war und ist der Auftrag.
Der KFOR-Einsatz ist der bislang längste Einsatz der Truppe, und er begründete den Wandel der Bundeswehr zur Einsatzarmee im Ausland. „KFOR“ ist eine Bezeichnung, die vielen in der Bevölkerung inzwischen geläufig ist. Dennoch wurde KFOR immer wieder auch als „der vergessene Bundeswehreinsatz“ bezeichnet, weil unsere Soldatinnen und Soldaten immer wieder zu anderen Brennpunkten in einer unsicheren Welt zum Einsatz gerufen wurden.
Lassen Sie mich an dieser Stelle ausdrücklich sagen: Wir werden keine der insgesamt 130 000 Bundeswehrkräfte vergessen, die im Rahmen von KFOR beteiligt waren oder sind.
Wir werden vor allem nicht die 29 Kameraden vergessen, die nicht mehr in die Heimat zurückgekehrt sind.
Damit wir die tapferen Kameradinnen und Kameraden nicht vergessen, ist es richtig und sehr wichtig, dass wir jedes Jahr neu über die Beteiligung an der Kosovo Force hier im Bundestag beraten. Dieser Einsatz ist keine Selbstverständlichkeit. Und wir müssen uns immer bewusst sein, dass er auch heute noch für unsere Soldatinnen und Soldaten gefährlich ist.
Schon seit 2011 vermittelt die EU einen Dialog mit dem Ziel, die Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo zu normalisieren. Dieser Dialog ist eng mit der regionalen EU-Integrationsstrategie verknüpft. Serbien konnte im Jahr 2014 EU-Beitrittsverhandlungen beginnen. Der Kosovo unterzeichnete 2015 ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU und gehört endlich auch in den Europarat.
Aber wir sehen, wie fragil der Frieden ist und wie fragil der Annäherungsprozess ist. Im letzten Jahr – wir hörten es bereits – war der Kosovo auf einmal wieder ganz präsent. Es gab eine verstärkte serbische Truppenpräsenz an der Grenze zum Kosovo. Wir erinnern uns an die gewalttätigen Auseinandersetzungen im Mai des Jahres und an den Überfall von serbischen Milizen auf eine Polizeieinheit im Herbst. Ein Polizist und drei Angreifer starben. Ja, deshalb braucht es weiterhin Unterstützung für den Erhalt des Friedens im Kosovo.
Die internationale Gemeinschaft hat sich nach dem schrecklichen Krieg Ende der 90er-Jahre verpflichtet, Verantwortung zu übernehmen. Was heute 1 200 Kilometer von uns entfernt passiert, könnte morgen Auswirkungen auf uns selbst haben. Dieser Einsatz ist zugleich ein Akt der Menschlichkeit. Den Kameradinnen und Kameraden sind wir zu tiefstem Dank verpflichtet.
Vielen Dank.