Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Speicher sind unverzichtbar für die versorgungssichere, umweltfreundliche und kosteneffiziente Transformation unseres Energiesystems. Das Zauberwort der Energiewende heißt Flexibilität, und Energiespeicher sind der Schlüssel zu dieser Flexibilität, weil sie Energieerzeugung vom Energieverbrauch entkoppeln. Mit dem Einsatz von Speichern lassen sich allein durch vermiedene Brennstoff- und CO2-Kosten bis zum Jahr 2050 mindestens 12 Milliarden Euro einsparen. Beim Kraftwerksausbau auf der grünen Wiese wäre der Bedarf an Kapazitäten, um die Versorgung abzusichern, um 9 Gigawatt geringer. Das zeigt, dass Speicher bei jedem Schritt in der Energiewende mitgedacht werden müssen: egal, ob bei der Erzeugung, beim Netzausbau oder der Kraftwerksstrategie.
Diese Potenziale von Speichern müssen aber jetzt entfesselt werden. Wir brauchen jetzt Rückenwind für die Dynamik der Speicherbranche. Wir brauchen jetzt die Rahmenbedingungen, damit private Investitionen in Speicherprojekte getätigt werden können.
Und hier, liebe Kolleginnen und Kollegen der Ampel, haben wir als Union für Sie vorgearbeitet und mit unserem Speicherantrag die zentralen Punkte für diesen Speicher-Roll-out benannt. In der Anhörung haben die Sachverständigen durch die Bank unserem Antrag zugestimmt. Auch das zeigt: Unsere Forderungen sind goldrichtig.
Ich will positiv festhalten, dass Sie einige Punkte aus unserem Antrag aufgegriffen und umgesetzt haben. Aber es gibt noch mehr zu tun, und deshalb fordere ich Sie auf, dies auch schnellstmöglich zu tun. Die Debatte heute zeigt schon wieder, wie Sie vorgehen und allen Sand in die Augen streuen. Frau Dr. Nestle, Sie loben sich dafür, dass Sie dafür verantwortlich sind, dass so viele Speicher im letzten Jahr in Betrieb gegangen sind. Zeigen Sie mir den Speicher, der in zwei Jahren geplant und errichtet wird. Also ich glaube nicht, dass dafür die Regierungszeit der Ampel schon ausgereicht hat.
Sie loben sich für Ihre Energiespeicherstrategie. Ja, dafür dürfen Sie sich loben. Sie sind Europa- und Weltmeister im Erarbeiten von Strategien, aber was dann zählt, ist doch, dass Sie diese Strategien auch umsetzen, und da vergessen Sie die Speicher ein ums andere Mal.
Ich muss schon sagen, ich fand es mehr als enttäuschend, dass Staatssekretär Wenzel im Energieausschuss auch auf mehrfache Nachfrage keine Aussage treffen wollte, wann und wie die Regierung die Speicherstrategie umsetzen wird. Die Uhr tickt, die Zeit der Ampel ist endlich. Zum Glück! Wenn Sie mit Ihrer Regierungszeit etwas Positives verknüpfen wollen,
dann helfen Sie mit, für die vielen Start-ups, für die innovativen Unternehmen, für Wertschöpfung made in Germany einen regulatorischen Rahmen zu schaffen, der den Speicherturbo zündet.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Ausbau von Energiespeichern ist keine Option, sondern er ist ein Muss. Deshalb: Lassen Sie uns gemeinsam die notwendigen Schritte unternehmen, damit der Speicherausbau in Deutschland vorankommt.
Vielen Dank.