Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf den Tag genau heute vor vier Wochen ist etwas passiert, was man in einem Land wie Deutschland bislang nicht für möglich gehalten hat: In Dresden ist eine Brücke eingestürzt. Es war eine städtische Brücke, keine des Bundes. Wir alle können zutiefst dankbar sein, dass dabei keine Menschen zu Schaden gekommen sind.
Dieses Ereignis zeigt in erschreckender Weise, wie verheerend es ist, wenn wir unsere Verkehrswege vernachlässigen, und doch ist genau das in den vergangenen Jahrzehnten passiert. Deshalb habe ich das Thema gleich nach meinem Amtsantritt zur Chefsache gemacht, mit dem Ergebnis, dass wir im März 2022 für die 4 000 wichtigsten Brücken in Bundeshand ein Modernisierungsprogramm gestartet haben, das seinesgleichen sucht. Insgesamt packen wir dabei eine Fläche von etwa 450 Fußballfeldern an. 137 davon, also etwa ein Drittel der Gesamtfläche, werden wir bis Ende dieses Jahres bereits saniert haben. Das zeigt: Die Bundesregierung liefert. Wir kommen gut voran.
Übrigens gilt das auch bei der Talbrücke Rahmede, bei der wir am Wochenende ein Jahr Spatenstich gefeiert haben. Wir liegen hier voll im Plan. Mit etwas Optimismus kann ich sagen: Vielleicht werden wir den Zeitplan, der ohnehin sehr ehrgeizig ist – eine sehr kurze Bauzeit –, sogar unterschreiten. Das wird ein Vorzeigeprojekt für ein Ingenieurbauwerk in Europa sein.
Wir packen aber nicht nur Brücken und Straßen an, sondern auch das Schienennetz, das jahrzehntelang vernachlässigt wurde. Im Juli haben wir uns die Strecke Mannheim–Frankfurt vorgeknöpft, die sogenannte Riedbahn. Sie ist der erste von 41 Korridoren, die wir nach und nach umfassend sanieren. Im Dezember soll die Riedbahn fertig sein. Normalerweise braucht man für diese Bauleistung sechs bis acht Jahre. Wir schaffen das in fünf Monaten.
Auch hier kann man sagen: Die Bundesregierung liefert.
Das gilt auch für das Deutschlandticket, bei dem gerade eine Studie gezeigt hat, dass es dazu beiträgt, Verkehre zu verlagern und den CO2-Ausstoß deutlich zu verringern.
Das Gleiche gilt auch für die Digitalisierung. Als wir antraten, konnte gerade mal jeder sechste Haushalt einen Glasfaseranschluss buchen, jetzt ist es jeder dritte, sprich: Wir haben die Zahl verdoppelt. Drei Viertel der Haushalte können heute Gigabit-Bandbreiten buchen. Beim Mobilfunk haben wir 97 Prozent Abdeckung mit 4 G und 93 Prozent Abdeckung mit 5 G. Wenn das TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz vom Bundestag verabschiedet worden ist, haben wir ein Instrument an der Hand, mit dem das noch schneller vorangehen kann.
Überhaupt ist unser Land in vielen Bereichen digitaler und moderner geworden. Ich sage nur: BundID, Online-Kfz-Zulassung und elektronisches Arztrezept.
Vergangene Woche haben wir daneben das Mobilitätsdatengesetz im Kabinett verabschiedet. Es ist quasi der in Gesetzesform gegossene Open-Data-Ansatz. Ziel ist es, dass wir bald per App unsere gesamte Reisekette mit einem einzigen Ticket buchen können, also vom E-Scooter über die Bahnfahrt bis hin zum Leihfahrrad oder Carsharing. Auch das wird uns das Leben ein bisschen erleichtern.
Das Gleiche gilt für die künstliche Intelligenz, bei der wir ebenfalls sehr gut dabei sind. Die OECD hat zum Beispiel vor Kurzem in einem Bericht geschrieben – ich zitiere –, „dass Deutschland sich zu einem weltweit führenden Land in der KI-Forschung entwickeln konnte“.
Bei KI-Patenten für den deutschen Markt liegen wir auf Platz zwei nach den USA – vor Japan und China.
Und deshalb wiederhole ich mich gerne: Die Bundesregierung liefert, und zwar Fortschritt – Fortschritt, der messbar ist und von immer mehr Menschen wahrgenommen wird.
Ich freue mich jetzt auf Ihre Fragen und danke herzlich.
Es beginnt für die CDU/CSU-Fraktion der Abgeordnete Alexander Throm.