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190. Sitzung

Volker Wissing

FraktionslosBundesminister BMDV
Mittwoch, 9. Oktober 202420. Wahlperiode, 190. SitzungBefragung der Bundesregierung
1 VermerkReaktionswert: ruhig121 Wörter Im Protokoll lesen

Ja, Herr Kollege, das Deutschlandticket ist ein großer Erfolg und eine Kraftanstrengung, die Bund und Länder gemeinsam auf den Weg gebracht haben. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat einstimmig beschlossen, dass die Länder nach einem vollen Jahr – 2024 – das Deutschlandticket evaluieren wollen und dann eine Entscheidung getroffen werden soll, wie es weitergeht.

Ich befürworte sehr, dass das Deutschlandticket erhalten bleibt. Ich sehe allerdings, dass es eine Divergenz gibt zwischen dem, was die Verkehrsminister beraten, und dem, was die Ministerpräsidenten beschlossen haben. Denn die Ministerpräsidenten wollen nicht jetzt eine Entscheidung treffen, sondern sie wollen sie nach der Evaluation eines vollen Jahres treffen. Dieser Beschluss gilt, und an den Beschluss hält sich auch die Bundesregierung. Selbstverständlich steht die Bundesregierung weiter und auch in Zukunft zum Deutschlandticket.

Beifallbei Abgeordneten der FDP und der SPD

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