Zum Inhalt springen
190. Sitzung

Volker Wissing

FraktionslosBundesminister BMDV
Mittwoch, 9. Oktober 202420. Wahlperiode, 190. SitzungBefragung der Bundesregierung
1 VermerkReaktionswert: niedrig49 Wörter Im Protokoll lesen

Herr Kollege, die entscheidenden Fragen sind: Wie gehen wir mit Hass und Hetze im Netz um? Wie gehen wir mit Desinformationen um? Und vor allen Dingen: Wie stellen wir sicher, dass Dinge, die offline verboten sind, auch online nicht erlaubt werden? Das ist der Regelungsgehalt, den die Bundesregierung unterstützt.

Ziemlich dünn!

Ähnliche Reden