Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch am Ende dieser Debatte gehört an erster Stelle das Gedenken an die Opfer.
Am 7. Oktober 2023 geschah Unvorstellbares: Der grausame Terrorangriff der Hamas forderte Hunderte unschuldige Menschenleben, ließ Familien in Trauer und Verzweiflung zurück und entführte Zivilisten in ein beispielloses Martyrium. Dieser Angriff war nicht nur ein Akt des Terrors, sondern auch Ausdruck einer tiefverwurzelten Verachtung menschlichen Lebens, der wir hier und heute mit Entschlossenheit und voller Klarheit entgegentreten. Wir verurteilen den Terror der Hamas auf das Schärfste, und unser Mitgefühl gilt den Opfern, den Hinterbliebenen und den Menschen, die noch immer in Geiselhaft sind.
Doch während wir die Brutalität dieses Angriffs verurteilen, müssen wir auch über die weitere Eskalation sprechen, die darauf folgte. Die Spirale der Gewalt, die dieser furchtbare Angriff ausgelöst hat, hat nicht nur Israel und die Palästinenser, sondern die gesamte Region in tiefe Unsicherheit gestürzt. Die darauffolgenden militärischen Reaktionen haben eine humanitäre Katastrophe auf palästinensischer Seite nach sich gezogen. Viele Opfer auf dieser Seite des Konflikts sind Zivilisten, Frauen, Kinder, unschuldige Menschen, die in diesem Konflikt zwischen zwei Fronten gefangen sind.
Nach einem Jahr Gewalt und Krieg fällt es beim Blick auf Israel und den gesamten Nahen Osten schwer, die Hoffnung auf Frieden nicht zu verlieren. Fast jede israelische und palästinensische Familie hat einen Angehörigen oder Freund im Nahostkonflikt verloren. Je größer die Verluste, desto größer scheint der Wunsch nach Vergeltung. Wie also können Menschen wieder miteinander leben, die einst gegeneinander Krieg geführt haben? Ich bin überzeugt, dass der Schlüssel im Dialog und in der persönlichen Begegnung liegt.
„Versöhnung ist nur möglich, wenn wir in dem anderen wieder einen Menschen sehen.“ Das sagte Sulaiman Khatib, einer der Gründer der Combatants for Peace. Diese Organisation wurde von ehemaligen israelischen Soldatinnen und Soldaten und palästinensischen Widerstandskämpferinnen und -kämpfern gegründet. Sie treten für den Frieden, für ein Ende der Besatzung, für Gewaltfreiheit, Gerechtigkeit und Dialog ein. Sie zeigen, dass Frieden möglich ist, weil sie ihn jeden Tag vorleben.
Um im Dialog zu bleiben, müssen aber alle unsere Partner, alle Akteure gehört werden, müssen alle Meinungen respektiert werden. Daher müssen wir die Stimmen unserer Partner aus dem Nahen Osten, wie zuletzt Jordanien, ernst nehmen, die sich alleingelassen fühlen und zu wenig Solidarität Deutschlands empfinden, die uns schildern, wie sich das Ansehen Deutschlands in ihren Ländern verändert hat.
Die Abraham-Abkommen haben gezeigt, dass friedliche Beziehungen möglich sind. Denn trotz des großen Druckes zeigen die Unterzeichnerstaaten ein unverändert starkes Interesse an Dialog und diplomatischer Zusammenarbeit. Deutschland muss diese Initiative für Frieden in der Region weiter fördern. Das gelingt uns aber nur, wenn wir von allen Partnern in der Region als glaubwürdiger Akteur akzeptiert werden.
Vor einiger Zeit traf ich Yonatan Zeigen, dessen Mutter, die israelische Friedensaktivistin Vivian Silver, am 7. Oktober ermordet wurde. Yonatan Zeigen setzt sich seitdem für Frieden zwischen Israelis und Palästinenser/-innen und für humanitäre Hilfe für Gaza ein. Yonatan Zeigen hätte allen Grund, unversöhnlich zu sein und die Palästinenser/-innen zu hassen. Aber seine Botschaft ist nicht Hass. Seine Botschaft ist Frieden und Versöhnung. Es ist also möglich, die Spirale der Gewalt und Eskalation zu durchbrechen. Und das lässt mich hoffen.
Vielen Dank.